Schriftliche Frage 75 von Heidi Reichinnek (DIE LINKE): Welcher Änderungsbedarf ergibt sich aus den Empfehlungen der Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der Digitalen Welt“ für das Kinderund J…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Text
Schriftliche Frage 75 von Heidi Reichinnek (DIE LINKE): Welcher Änderungsbedarf ergibt sich aus den Empfehlungen der Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der Digitalen Welt“ für das Kinderund J…
Frage 75 (Heidi Reichinnek, Die Linke):
Welcher Änderungsbedarf ergibt sich aus den Empfehlungen der Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der Digitalen Welt“ für das Kinderund Jugendhilfegesetz (Achtes Buch Sozialgesetzbuch) über den vorliegenden Gesetzentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG) hinaus, und welche weiteren Änderungen im Haushalt plant die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien diesbezüglich für das laufende Haushaltsverfahren, die sie bereits im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 23. September 2026 angekündigt hat?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf vom 2. Oktober 2026:
Die Unabhängige Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ hat im Juni dieses Jahres insgesamt 56 Handlungsempfehlungen für einen zeitgemäßen Kinder- und Jugendmedienschutz vorgelegt. In der Handlungsempfehlung Nummer 22 hat sie sich dafür ausgesprochen, eine Stärkung der Medienkompetenzförderung im erzieherischen Kinder- und Jugendschutz im Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) zu verankern. Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend prüft derzeit die nächsten Schritte hinsichtlich der Umsetzung der Handlungsempfehlungen und der möglichen Auswirkungen auf das SGB VIII. Die von Bundesministerin Karin Prien angekündigten Haushaltsänderungen beziehen sich nicht auf die geplanten Regelungen im SGB VIII.
Relationen
- asked ← Heidi Reichinnek (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung