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Werbemaßnahmen und Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr im Gaming- und Videospielbereich (Antwort zu Drs. 21/6775)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7138 21. Wahlperiode 13.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne-Mieke Bremer, Desiree Becker, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6775 – Werbemaßnahmen und Nachw…
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Stand der Umsetzung des Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation in Halle (Saale) (Antwort zu Drs. 21/6771)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7145 21. Wahlperiode 13.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Böttger, Dietmar Bartsch, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6771 – Stand der Umsetzung des Zuk…
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Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2020 (2. Teil - übrige anspruchsberechtigte Parteien, Band V)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7100 21. Wahlperiode 13.07.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2020 (2. Teil – übrige anspruchsberechtigte Parteien, Band V) Gemäß …
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Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2020 (3. Teil - Sonstige Parteien, Band IV)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7190 21. Wahlperiode 13.07.2026 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Bekanntmachung von Rechenschaftsberichten politischer Parteien für das Kalenderjahr 2020 (3. Teil – Sonstige Parteien, Band IV) Gemäß § 23 Absatz 2 Satz…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Verfahren zur Genehmigung von Systemen, die Satellitenmobilfunkdienste im harmonisierten 2-GHz-Band erbringen, und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 626/2008/EG
Bundesrat Drucksache 413/26 13.07.26 EU - DS - In - K - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Verfahren zur Genehmigung von Systemen, die Satellitenmobilfunkdienste im harmonisierten 2-GH…
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Schriftliche Frage 251 von Kassem Taher Saleh (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die prozentualen Anteile von Baulandpreisen, Finanzierungskosten und reinen Baukosten an de…
Frage 251 (Kassem Taher Saleh, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die prozentualen Anteile von Baulandpreisen, Finanzierungskosten und reinen Baukosten an den Gesamtgestehungskosten für Wohnungsneubauten seit dem Jahr 2021 jährlich bis heute …
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Schriftliche Frage 201 von Ulrich von Zons (AfD): Welche Fortschritte gibt es beim Ausbau der digitalen Leit- und Sicherungstechnik (ETCS) im Schienennetz?
Frage 201 (Ulrich von Zons, AfD): Welche Fortschritte gibt es beim Ausbau der digitalen Leit- und Sicherungstechnik (ETCS) im Schienennetz? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 9. Juli 2026: Gemäß der „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ ist di…
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Schriftliche Frage 184 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Welche Gesamtkosten für externe Beratungsdienstleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung…
Frage 184 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Welche Gesamtkosten für externe Beratungsdienstleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung einschließlich nachgeordneter Behörden sind bisher entstanden (bitte neben den Gesamtkosten die E…
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Schriftliche Frage 182 von Uwe Schulz (AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung, künftig große KI-Sprachmodelle, Large Language Models, im Eigenbetrieb oder über beauftragte Dienstleister…
Frage 182 (Uwe Schulz, AfD): Beabsichtigt die Bundesregierung, künftig große KI-Sprachmodelle, Large Language Models, im Eigenbetrieb oder über beauftragte Dienstleister für die Entwicklung, Prüfung oder Fortentwicklung von Cybersicherheitssystemen, insbesondere zur Schwachstelle…
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Schriftliche Frage 181 von Stefan Schröder (AfD): Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um dem vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik beschriebenen Risiko…
Frage 181 (Stefan Schröder, AfD): Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um dem vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik beschriebenen Risiko vorzubeugen, dass nur wenige Staaten oder Akteure exklusiven Zugriff auf leistungsfähigste KI- beziehungs…
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Schriftliche Frage 180 von Ruben Rupp (AfD): Welche der vorgeschlagenen Maßnahmen des Impulspapiers eines Vorstandsmitglieds der Deutschen Bundesbank, der Präsidentin des Bundesamtes fü…
Frage 180 (Ruben Rupp, AfD): Welche der vorgeschlagenen Maßnahmen des Impulspapiers eines Vorstandsmitglieds der Deutschen Bundesbank, der Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der Hessischen Ministerin für Digitalisierung und Innovation …
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Schriftliche Frage 179 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Akteure jenseits der Bundesländer wurden bei der Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines „Gesetzes zur Durchführung der unions…
Frage 179 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Akteure jenseits der Bundesländer wurden bei der Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines „Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität und zur Änderung an…
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Schriftliche Frage 177 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Termine mit Vertreterinnen und Vertretern des SAP-Konzerns hat der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten…
Frage 177 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Termine mit Vertreterinnen und Vertretern des SAP-Konzerns hat der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, in seiner bisherigen Amtszeit wahrgenommen (bitte jeweils Datum, Teilnehmerinnen und Teilne…
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Schriftliche Frage 176 von Rocco Kever (AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der zunehmenden Dominanz außereuropäischer Unternehmen bei der Entwicklung leistungs…
Frage 176 (Rocco Kever, AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der zunehmenden Dominanz außereuropäischer Unternehmen bei der Entwicklung leistungsfähiger Systeme der künstlichen Intelligenz, und welche Maßnahmen ergreift sie, um die technologische Souverän…
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Schriftliche Frage 175 von Robin Jünger (AfD): Plant die Bundesregierung, spezialisierte generative KI-Modelle mit Fähigkeiten zur Schwachstellensuche, Exploit-Analyse oder Entwicklung vo…
Frage 175 (Robin Jünger, AfD): Plant die Bundesregierung, spezialisierte generative KI-Modelle mit Fähigkeiten zur Schwachstellensuche, Exploit-Analyse oder Entwicklung von Cybersicherheitssystemen, insbesondere Modelle von Anbietern aus Drittstaaten, innerhalb der Bundesregierun…
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Schriftliche Frage 174 von Robin Jünger (AfD): Plant die Bundesregierung eine ressortübergreifende Regelung, nach der die dienstliche Nutzung generativer KI-Sprachmodelle, die außerhalb D…
Frage 174 (Robin Jünger, AfD): Plant die Bundesregierung eine ressortübergreifende Regelung, nach der die dienstliche Nutzung generativer KI-Sprachmodelle, die außerhalb Deutschlands oder der Europäischen Union gehostet werden oder bei denen dienstliche Eingaben außerhalb dieses …
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Schriftliche Frage 173 von Robin Jünger (AfD): Welche konkreten Vorgänge (Prüf-, Pilot-, Beschaffungs- oder Betriebsvorgänge) hat die Bundesregierung seit Beginn der 21. Wahlperiode zur N…
Frage 173 (Robin Jünger, AfD): Welche konkreten Vorgänge (Prüf-, Pilot-, Beschaffungs- oder Betriebsvorgänge) hat die Bundesregierung seit Beginn der 21. Wahlperiode zur Nutzung in Deutschland oder der Europäischen Union entwickelter und gehosteter generativer KI-Sprachmodelle in…
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Schriftliche Frage 172 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird die nach § 3 Absatz 3 des E- Government-Gesetzes in Verbindung mit der durch die Onlinezugangsgesetz-(OZG-)Standardverordnung verb…
Frage 172 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird die nach § 3 Absatz 3 des E- Government-Gesetzes in Verbindung mit der durch die Onlinezugangsgesetz-(OZG-)Standardverordnung verbindlich erklärten Föderalen IT- Architekturrichtlinie vorgeschriebene Förderale- In…
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Schriftliche Frage 170 von Tobias Ebenberger (AfD): Wie gewährleistet die Bundesregierung, dass sich Nutzer der EUDI-Wallet (EUDI: European Digital Identity) bewusst gegen die Aufnahme eines b…
Frage 170 (Tobias Ebenberger, AfD): Wie gewährleistet die Bundesregierung, dass sich Nutzer der EUDI-Wallet (EUDI: European Digital Identity) bewusst gegen die Aufnahme eines biometrischen Gesichtsbildes in den Grunddatensatz der Wallet entscheiden können, vor dem Hintergrund, da…
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Schriftliche Frage 169 von Tobias Ebenberger (AfD): Liegen der Bundesregierungen Informationen zu potentiellen Risiken durch rekursive Selbstverbesserung von künstlicher Intelligenz vor, und f…
Frage 169 (Tobias Ebenberger, AfD): Liegen der Bundesregierungen Informationen zu potentiellen Risiken durch rekursive Selbstverbesserung von künstlicher Intelligenz vor, und falls ja, welche? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 6. Juli 2026: Der Bu…