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Schriftliche Frage 71 von Dr. Michael Arndt (DIE LINKE): Hat die Deutsche Bahn AG Alternativen zu den in den Jahren 2028 und 2029 geplanten Vollsperrungen im Rahmen von Sanierungsarbeiten der Bahns…
Frage 71 (Dr. Michael Arndt, Die Linke): Hat die Deutsche Bahn AG Alternativen zu den in den Jahren 2028 und 2029 geplanten Vollsperrungen im Rahmen von Sanierungsarbeiten der Bahnstrecke zwischen Ludwigshafen und Forbach geprüft, und wenn ja, mit welchem Ergebnis (bitte dabei di…
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Schriftliche Frage 70 von Dr. Michael Arndt (DIE LINKE): Wie viele Sportveranstaltungen haben seit Übernahme der Verwaltung durch die Autobahn GmbH des Bundes im Januar 2021 auf Autobahnabschnitten…
Frage 70 (Dr. Michael Arndt, Die Linke): Wie viele Sportveranstaltungen haben seit Übernahme der Verwaltung durch die Autobahn GmbH des Bundes im Januar 2021 auf Autobahnabschnitten stattgefunden, und wie hoch waren jeweils die Gebühren (bitte Gesamtzahl bzw. Gesamtsumme pro Jahr…
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Schriftliche Frage 68/69 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Ziele wurden mit dem Aktionsplan „Niedrigwasser Rhein“ aus dem Jahr 2019 bisher erreicht und wie profitiert die Binnenschif…
Frage 68 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Ziele wurden mit dem Aktionsplan „Niedrigwasser Rhein“ aus dem Jahr 2019 bisher erreicht und wie profitiert die Binnenschifffahrt aktuell von diesen Ergebnissen des Aktionsplans „Niedrigwasser Rhein“ unter Berücks…
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Schriftliche Frage 65 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung zur Umsetzung der an die Mitgliedstaaten gerichteten Empfehlungen der Europäischen Kommission in ih…
Frage 65 (Sören Pellmann, Die Linke): Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung zur Umsetzung der an die Mitgliedstaaten gerichteten Empfehlungen der Europäischen Kommission in ihrer Mitteilung „Verbesserung der Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis 2030“ (CO…
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Aktueller Umsetzungsstand der Modernisierungsagenda Bund
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7312 21. Wahlperiode 24.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Moritz Heuberger, Jeanne Dillschneider, Rebecca Lenhard, Dr. Anna Lührmann, Lukas Benner, Karoline Otte und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Aktueller Umsetzungsstand der Moder…
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Frühverrentungsmaßnahmen, Frühverrentungsmechanismen und Frühverrentungsanreize
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7314 21. Wahlperiode 24.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Sylvia Rietenberg, Timon Dzienus, Ricarda Lang, Lisa Paus, Corinna Rüffer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frühverrentungsmaßnahmen, Frühverrentungsmechanismen …
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Bürgernähe der Bahn in Bayern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7316 21. Wahlperiode 24.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Luigi Pantisano, Jorrit Bosch, Agnes Conrad, Ates Gürpinar, Luke Hoß, Evelyn Schötz, Aaron Valent, Sarah Vollath und der Fraktion Die Linke Bürgernähe der Bahn in Baye…
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Toilettenanlagen an Rastanlagen an Autobahnen sowie Umsetzung der EU‑Richtlinie zur Behandlung kommunaler Abwässer (Antwort zu Drs. 21/7099)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7329 21. Wahlperiode 24.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg, Jorrit Bosch, Kathrin Gebel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7099 – Toilettenanlagen an Rastanl…
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Zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1385 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt mit Blick auf digitale geschlechtsspezifische Gewalt (Antwort zu Drs. 21/7054)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7330 21. Wahlperiode 24.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Gebel, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7054 – Zur Umsetzung der Richtli…
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Zukunft der Strompreiskompensation als Ausgleichsmechanismus und zentrales Instrument europäischer Klimapolitik (Antwort zu Drs. 21/7030)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7331 21. Wahlperiode 24.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7030 – Zukunft de…
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Transparenz und Datenqualität im Transparenzportal der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7334 21. Wahlperiode 24.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, Johann Martel, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD Transparenz und Datenqualität im Transparenzportal der deutschen Entwickl…
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Deutschlands Rolle in den Vereinten Nationen (Antwort zu Drs. 21/6760)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7343 21. Wahlperiode 24.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf, Tobias Teich, Dr. Anna Rathert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6760 – Deutschlands Rolle in de…
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Steuerfinanzierte Flächenerwerbe durch nichtstaatliche Naturschutzträger aus Mitteln des Aktionsprogramms "Natürlicher Klimaschutz" und des Klima- und Transformationsfonds (Antwort zu Drs. 21/6838)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7344 21. Wahlperiode 24.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Schmidt, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6838 – Steuerfinanzierte Flächenerwerbe durch nichtstaatliche Nat…
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Toilettenanlagen an Rastanlagen an Autobahnen sowie Umsetzung der EU-Richtlinie zur Behandlung kommunaler Abwässer
(insgesamt 24 Einzelfragen)
- Sportveranstaltungen auf Autobahnabschnitten seit Übernahme durch die Autobahn GmbH des Bundes
- Sanierung der Bahnstrecke Hamburg–Berlin
- Geplante 4G/5G-Rückfalllösung für den Bahnfunk bei bestehenden Mobilfunk-Funklöchern
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EGSH Entsorgergemeinschaft Schleswig-Holstein e.V.
Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation Die EGSH Entsorgergemeinschaft Schleswig-Holstein e.V. zertifiziert kommunale und private Unternehmen der Kreislaufwirtschaft zum Entsorgungsfachbetrieb nach der Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV) und selbst aufgelegten strengen Qual…
- Projekt „Nachgeliefert“: Darüber spricht die Bundesregierung - und darüber nicht
- Katherina Reiche: Die Eon-Ministerin