APWPT e.V.

APWPT e.V. Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation APWPT ist ein internationaler Verband, der die Interessen der Nutzer und Hersteller drahtloser Produktionsmittel vertritt (PMSE - Programme Making and Special Events. Funkanwendungen des Durchsagefunks und Reportagefunks, Drahtlose Mikrofone, Drahtlose Kameras). Schwerpunkt unserer Arbeit sind Frequenzbedarf, Frequenznutzung und Frequenzpolitik. Grundlagen der Arbeit des Verbands sind die Vernetzung, der Erfahrungsaustausch und die Kollaboration zwischen den Mitgliedern und externen Akteurinnen und Akteuren aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik. Um die Rahmenbedingungen für PMSE zu verbessern, unterhalten wir Kontakte mit verschiedenen Fraktionen und Behörden. Mithilfe von Positionspapieren informieren wir über Herausforderungen der Frequenzpolitik und machen Vorschläge für gesetzliche Regelungen zur Förderung von PMSE. Es werden Fachveranstaltungen organisiert, aber auch unmittelbar Stellungnahmen und Gutachten veröffentlicht und/oder an Abgeordnete sowie an die Bundesregierung übermittelt. Interessenbereiche: Industriepolitik; Sonstiges im Bereich "Wirtschaft"; Kultur Regelungsvorhaben: - TKG Reform: § 91 TKGÄndG / Friedensfall: Die Einführung von „stationierten Streitkräfte“ in die Behördenliste des § 91 TKGÄndG halten wir für unpassend. Ob ein Eingriff etwa in die kulturelle Nutzung von Frequenzen „verhältnismäßig“ ist, sollen ausländische Streitkräfte nach dem Entwurf auch selbst entscheiden. Dies gibt diesen Streitkräften eine große Handlungsfähigkeit und schränkt die Souveränität Deutschlands in der Frage der Funknutzungen ein. Erhebliche Nutzungsbeeinträchtigungen zu Lasten von Rundfunk und Kultur sind leider zu erwarten. Zudem heißt es in § 91 TKGÄndG: „ohne dass dies einer Frequenzzuteilung bedarf“. Das lehnen wir ab. Ja zur Bundeswehr und zur Bündnis / Landesverteidigung, aber nicht diese weitreichende Kompetenzverlagerung auf das Militär bei Frequenzentscheidungen!