Infrastrukturzustandsnoten Schieneninfrastruktur in Berlin (Antwort zu Drs. 21/5610)

Infrastrukturzustandsnoten Schieneninfrastruktur in Berlin (Antwort zu Drs. 21/5610) Deutscher Bundestag Drucksache 21/6096 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Andreas Audretsch, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5610 – Infrastrukturzustandsnoten Schieneninfrastruktur in Berlin V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Schieneninfrastruktur in Berlin ist zentral für die Mobilität in Berlin. Ein guter Zustand der Infrastruktur ist Voraussetzung für einen pünktlichen Nahverkehr in Berlin.  1. Welche Infrastrukturzustandsnoten wurden seitens der Deutschen Bahn (DB) InfraGO für das S-Bahnnetz Berlin inklusive der Streckenabschnitte in Brandenburg für das Jahr 2024 vergeben (bitte für jede Strecke die Gesamtnote sowie Note für die erfassten Anlagenklassen nennen)?  2. Welche Infrastrukturzustandsnoten wurden seitens der DB InfraGO für alle weiteren Bahnstrecken sowie auf Brandenburger Gebiet einschließlich des Berliner Außenrings in Berlin für das Jahr 2024 vergeben (bitte für jede Strecke die Gesamtnote sowie Note für die erfassten Anlagenklassen nennen)?  3. Welche Zustandsnoten werden für die Bahnhöfe in Berlin insgesamt sowie für die einzelnen Anlagenklassen jeweils vergeben (bitte die Gesamtnoten für alle Bahnhöfe sowie jeweils für jeden Bahnhof dessen Gesamtnote und jede Anlagenklasse nennen)? Die Fragen 1 bis 3 werden gemeinsam beantwortet. Der Deutsche Bundestag hat am 28. Januar 2026 in einem Entschließungsantrag auf Bundestagsdrucksache 21/3906 verschärfte Transparenzregeln zum Schutz Kritischer Infrastrukturen von der Bundesregierung eingefordert. Der Beschluss fordert einen zeitgemäßen Umgang mit bestehenden Transparenz- und Informationspflichten. In Anbetracht der sich in den letzten Jahren sowohl global als auch in Deutschland zunehmend verschärfenden Sicherheitslage würde durch die Veröffentlichung der Daten ein Sicherheitsrisiko entstehen, weil dadurch gezielte Sabotagen und Angriffe auf diese Infrastrukturen ermöglicht würden. Infolge einer Abwägung der Informationsrechte der Abgeordneten des Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom 20. Mai 2026 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutschen Bundestags mit den Belangen des Staatswohls der Bundesrepublik Deutschland sind die erbetenen Informationen als „VS-Vertraulich“ eingestuft und in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt.*  4. Wie hoch waren die Investitionen aus Eigenmitteln der Deutschen Bahn AG in die Instandhaltung der Infrastruktur in Berlin in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils? Die Investitionen beliefen sich im Zeitraum von 2021 bis 2024 auf 614,84 Mio. Euro.  5. Wie hoch waren die Investitionen aus Eigenmitteln der Deutschen Bahn AG in Ersatzinvestitionen für die Infrastruktur in Berlin in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils? Die Investitionen beliefen sich im Zeitraum von 2021 bis 2024 auf 185,63 Mio. Euro.  6. Wie hoch waren die Investitionen des Bundes für Ersatzinvestitionen für die Infrastruktur in Berlin in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils? Die Investitionen beliefen sich in den Jahren von 2021 bis 2024 auf 775,35 Mio. Euro.  7. Welche Maßnahmen in S-Bahnnetz Berlin sind vorrangig umzusetzen, um die Zahl der Infrastrukturstörungen deutlich zu reduzieren, und bis wann sollen diese jeweils umgesetzt werden? Um die Zahl der Infrastrukturstörungen im S-Bahnnetz Berlin maßgeblich zu reduzieren, werden verschiedene Maßnahmen umgesetzt. Die wartungsintensive Gleisfreimeldetechnik wird ab 2028 umgebaut. Weitere geplante Investitionen in den nächsten zehn bis 15 Jahren umfassen die Ertüchtigung des Oberbaus zur Stabilisierung der Anlagenverfügbarkeit, verbunden mit der Erneuerung der Stromschienenanlagen, einschließlich des Neubaus von Erdungskurzschließern und der Erweiterung von DC-Fahrleitungsanlagen und den Ersatzneubau von Brückenbauwerken, wie z. B. der EÜ Gürtelstraße und Bauwerken entlang der S1 Süd. Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 3 verwiesen.  8. Wie viele Zugkilometer sind aufgrund von Störungen der Infrastruktur der DB InfraGO im Bereich der S-Bahn Berlin seit 2021 jeweils entfallen? Die Angaben können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. 2021 2022 2023 2024 2025 181 000 km 175 000 km 296 000 km 362 000 km 634 000 km * Das Bundesministerium für Verkehr hat die Antwort als „VS-Vertraulich“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden.  9. Wie viele Zugkilometer sind jeweils im Regional- sowie Fernverkehr seit 2021 aufgrund von Störungen der Infrastruktur im Land Berlin entfallen? Die Dokumentation von Störungen bei Ausfällen enthält keine konkreten Informationen zum geographischen Ursprung der Infrastrukturstörung, Eine zweifelsfreie Zuordnung zum Land Berlin ist daher nicht möglich. 10. Welche Gesamtnote für die Leit- und Sicherungstechnik ist im Jahr 2024 für alle Elemente in Berlin vergeben worden? Die Gesamtnote über alle Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik im Netz Berlin mit Stand NZB 2024 ist 3,77. 11. Gibt es Elemente der Leit- und Sicherungstechnik, die besonders störanfällig sind, und wenn ja, welche? Nein. 12. Welche Ersatzmaßnahmen in welcher Höhe plant die Deutsche Bahn AG zur Behebung der störanfälligen Elemente der Leit- und Sicherungstechnik? Um der Anlagenüberalterung sowie den hohen Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden, werden gezielt Rückfallebenen aufgebaut, die eine technische Absicherung des Betriebes gewährleisten. Konkret wurde hierfür ein Konzept für einen sogenannten Hilfsbahnübergang entwickelt und bereits an fünf Anlagen erfolgreich umgesetzt, das den Sicherheitsanspruch an eine LST-Anlage erfüllt. Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 3 verwiesen. 13. Wie hoch ist aktuell der Anteil der Strecken der S-Bahn Berlin mit Zugbeeinflussungssystem (ZBS)? Derzeit sind 81 Prozent des Berliner Gleichstrom-S-Bahn-Netzes mit ZBS ausgerüstet. 14. Welche weiteren Strecken sollen bis wann mit ZBS ausgerüstet werden? Derzeit wird die Umrüstung des Südlichen Innenrings und der Strecken Treptower Park–Grünauer Kreuz, Berlin-Schöneweide–Spindlersfeld und Berlin- Neukölln–Baumschulenweg 2028 angestrebt. 15. Bis wann hat der Hersteller des ZBS die Verfügbarkeit des Systems garantiert, und ist eine Abkündigung des Systems durch den Hersteller bekannt (wenn ja, bitte den Zeitraum der Abkündigung benennen)? 16. Sofern eine Abkündigung erwartbar ist, welches Ersatzsystem soll für die S-Bahn Berlin verbaut werden? Die Fragen 15 und 16 werden gemeinsam beantwortet. Eine Abkündigung von Komponenten ohne Nachfolgeentwicklung oder eine Abkündigung des Gesamtsystems ist nicht bekannt. Derzeit wird die Verlängerung des geltenden Rahmenvertrags für die Lieferung von ZBS-Komponenten mit dem Hersteller verhandelt. Ein Ersatzsystem soll die Voraussetzungen für führerraumsignalisierten oder perspektivisch teilautomatisiertem oder führerlosen Betrieb unter der engen Taktung der Berliner S-Bahn erfüllen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333