Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2024 - Einzelplan 20 (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/470)

Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2024 - Einzelplan 20 (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/470) [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2652 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes – Drucksache 21/470 – Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2024 – Einzelplan 20 – Der Bundestag wolle beschließen: 1. Der Bundesrechnungshof ist mit der Vorlage der Rechnung für das Haushaltsjahr 2024 auf Drucksache 21/470 seiner Verpflichtung nach § 101 der Bundeshaushaltsordnung nachgekommen. 2. Für die vorbezeichnete Rechnung wird gemäß § 101 der Bundeshaushaltsordnung Entlastung erteilt. Berlin, den 5. November 2025 Der Haushaltsausschuss Lisa Paus Amtierende Vorsitzende Dr. Michael Espendiller Berichterstatter Christian Haase Berichterstatter Uwe Schmidt Berichterstatter Leon Eckert Berichterstatter Sascha Wagner Berichterstatter Bericht der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Christian Haase, Uwe Schmidt, Leon Eckert und Sascha Wagner Der Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes auf Drucksache 21/470 wurde in der 14. Sitzung des Deutschen Bundestages am 26. Juni 2025 an den Haushaltsausschuss überwiesen. Zur Vorbereitung der Beschlussfassung im Haushaltsausschuss hat der Rechnungsprüfungsausschuss die Vorlage beraten und in seiner 5. Sitzung am 10. Oktober 2025 dem Haushaltsausschuss einvernehmlich empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen: „Der Bundestag wolle beschließen: 1. Der Bundesrechnungshof ist mit der Vorlage der Rechnung für das Haushaltsjahr 2024 auf Drucksache 21/470 seiner Verpflichtung nach § 101 der Bundeshaushaltsordnung nachgekommen. 2. Für die vorbezeichnete Rechnung wird gemäß § 101 der Bundeshaushaltsordnung Entlastung erteilt.“ Der Haushaltsausschuss hat die Vorlage in seiner 21. Sitzung am 5. November 2025 beraten und ist dabei einvernehmlich der Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses gefolgt. Berlin, den 5. November 2025 Dr. Michael Espendiller Berichterstatter Christian Haase Berichterstatter Uwe Schmidt Berichterstatter Leon Eckert Berichterstatter Sascha Wagner Berichterstatter Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]