zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501 - hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr

zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501 - hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr [Deutscher Bundestag Drucksache 21/1012 21. Wahlperiode 27.08.2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) – Drucksachen 21/500, 21/501 – hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr Der Bundestag wolle beschließen, den Entwurf des Einzelplans 12 mit den aus anliegender Zusammenstellung* ersichtlichen Änderungen und den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen, im Übrigen unverändert nach der Vorlage – Drucksachen 21/500 Anlage, 21/501 – anzunehmen. Berlin, den 26. August 2025 Der Haushaltsausschuss Lisa Paus Amtierende Vorsitzende Dr. Paula Piechotta Berichterstatterin Florian Oßner Berichterstatter Marcus Bühl Berichterstatter Uwe Schmidt Berichterstatter Sascha Wagner Berichterstatter Stefan Seidler Berichterstatter * Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses zu den zurückgestellten Titeln folgen in einer Ergänzung zu dieser Beschlussempfehlung, die in Einzelfällen auch Änderungen zu bereits gefassten Beschlüssen enthalten kann. Zusammenstellung des Entwurfs des Einzelplans 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr – Drucksachen 21/500 Anlage, 21/501 – mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) Entwurf Beschlüsse des 8. Ausschusses Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in 1 000 € Kapitel 1204 – Digitale Infrastruktur Tit. 682 01 Verwaltungsausgaben der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft Tit. 682 01 Verwaltungsausgaben der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft Verpflichtungsermächtigung .................. fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu ........ 20 000 20 000 Kapitel 1205 – Luft- und Raumfahrt Tit. 896 02 Deutscher Beitrag zum Aufbau des europäischen, zivilen Satellitennavigationssystems GALILEO Tit. 896 02 Deutscher Beitrag zum Aufbau des europäischen, zivilen Satellitennavigationssystems GALILEO Verpflichtungsermächtigung ..................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2027 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2028 bis zu ..................... 67 515 27 006 13 503 27 006 Verpflichtungsermächtigung ...................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2027 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2028 bis zu ..................... 166 631 46 216 52 900 67 515 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]