zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501 - hier: Einzelplan 02 Deutscher Bundestag

zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501 - hier: Einzelplan 02 Deutscher Bundestag [Deutscher Bundestag Drucksache 21/1002 21. Wahlperiode 05.09.2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) – Drucksachen 21/500, 21/501 – hier: Einzelplan 02 Deutscher Bundestag Der Bundestag wolle beschließen, den Entwurf des Einzelplans 02 mit den aus anliegender Zusammenstellung* ersichtlichen Änderungen und den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen, im Übrigen unverändert nach der Vorlage – Drucksachen 21/500 Anlage, 21/501 – anzunehmen. Berlin, den 3. September 2025 Der Haushaltsausschuss Lisa Paus Amtierende Vorsitzende Dr. Thorsten Rudolph Berichterstatter Christian Haase Berichterstatter Jürgen Koegel Berichterstatter Dr. Sebastian Schäfer Berichterstatter Dr. Dietmar Bartsch Berichterstatter * Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses zu den zurückgestellten Titeln folgen in einer Ergänzung zu dieser Beschlussempfehlung, die in Einzelfällen auch Änderungen zu bereits gefassten Beschlüssen enthalten kann. Zusammenstellung des Entwurfs des Einzelplans 02 Deutscher Bundestag – Drucksachen 21/500 Anlage, 21/501 – mit den Beschlüssen des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) Entwurf Beschlüsse des 8. Ausschusses Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in 1 000 € Kapitel 0212 – Deutscher Bundestag Tit. 685 02 Förderung des Deutschen Instituts für Menschenrechte Tit. 685 02 Förderung des Deutschen Instituts für Menschenrechte 5 427 5 553 Verbindliche Erläuterungen: Verbindliche Erläuterungen: Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Deutsches Institut für Menschenrechte e.V., Berlin 5 427 Deutsches Institut für Menschenrechte e.V., Berlin 5 553 Tit. 685 12 Förderung von Einrichtungen für parlamentarische Zwecke Tit. 685 12 Förderung von Einrichtungen für parlamentarische Zwecke 5 195 4 927 Verbindliche Erläuterungen: Verbindliche Erläuterungen: Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1. Dt. Parl. Gesellschaft 2 735 1. Dt. Parl. Gesellschaft 2 910 (…) (…) 3. Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Deutschen Bundestages und Europäischen Parlaments 138 3. Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Deutschen Bundestages und Europäischen Parlaments 148 4. Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien 1 722 4. Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien 1 769 5. Bürgerverein Demokratieort Paulskirche 500 Insgesamt 5 195 Insgesamt 4 927 Entwurf Beschlüsse des 8. Ausschusses Geldansätze bei Einnahmen und Ausgaben sowie bei Verpflichtungsermächtigungen in 1 000 € (noch Kapitel 0212) Tgr. 56 Ausgaben für die Informationstechnik der Mitglieder des Deutschen Bundestages Tgr. 56 Ausgaben für die Informationstechnik der Mitglieder des Deutschen Bundestages Tit. 812 52 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik Tit. 812 52 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik Verpflichtungsermächtigung ...................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2027 bis zu ..................... 63 000 36 000 27 000 Verpflichtungsermächtigung ..................... davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2027 bis zu ..................... im Haushaltsjahr 2028 bis zu .................. im Haushaltsjahr 2029 bis zu .................. 63 000 30 000 19 000 12 000 2 000 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]