Rede von Dr. Inge Gräßle (CDU/CSU) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)

Rede von Dr. Inge Gräßle (CDU/CSU) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich wieder Forschungspolitik machen darf. Ich bin zurück. Vorsicht! Das ist ja eine Rede zum Haushalt. Deswegen möchte ich mir einmal die 95 Millionen Euro vornehmen. Natürlich gibt es auf einer mehrtägigen Konferenz, die Deutschland veranstaltet, Ausgaben. Aber die 95 Millionen Euro dienen natürlich dazu, an Programme weitergereicht zu werden, und zwar für das, was wir eigentlich machen wollen, nämlich Forschung auf diesem Sektor, Industrieforschung. Es ist also eine Verkehrung des Sachverhalts, wenn gesagt wird: Ihr habt drei Tage Party gemacht, und der Steuerzahler muss das zahlen. – Das ist mitnichten so. Das ist falsch. Auf das Frühwarnsystem durch Tiere und die Erforschung dessen ist die Kollegin Wiebke Esdar schon eingegangen. Ich kann nur sagen: Der Forschungsbegriff der AfD beunruhigt mich wirklich. Sie verstehen so wenig. Sie verstehen so wenig davon, was Forschung ist, was wir brauchen und wie es funktioniert. Vielleicht müssen Sie es mal probieren. – Ich kann Ihnen die Lektüre meiner Doktorarbeit wirklich empfehlen. Da lernen Sie was, wirklich. Dann möchte ich noch etwas zu den Grünen sagen, zu dem Angstmodell nach dem Motto: Jetzt stellen sie es ins Schaufenster, und dann nehmen sie euch am hinteren Ende alles wieder weg. Werfen wir mal einen Blick in die Bundeshaushaltsordnung. Allen anwesenden Zuschauerinnen und Zuschauern und natürlich der Weltpresse sei gesagt: Das ist das Buch mit den Regeln für den Haushaltsvollzug. Diese Regeln für den Haushaltsvollzug sind heilig. Daran muss sich die Verwaltung halten. In der Bundeshaushaltsordnung steht, und zwar schon seit Jahr und Tag, die Vorgabe der gegenseitigen Deckungsfähigkeit jeder Haushaltsposition. Alles muss mit allem deckungsfähig sein. Das, was wir machen, geht ja immer eher in eine ungefähre Richtung. Aber zu sagen: „Die stellen alles zur Disposition“, ist einfach unfair. Aber auch uns gefällt die hohe GMA natürlich nicht. Eigentlich wollte ich jetzt aber mal etwas Nettes zur Ministerin sagen. Frau Ministerin, Sie haben es geschafft, die Aufmerksamkeit für die Forschungspolitik zu verstärken. Ich finde das ganz toll. Sie machen auch deutlich: Forschungspolitik ist mehr als Wissenschaftsbetrieb, mehr als Forschung hier und Forschung da. Es gibt einen Gesamtentwurf; das finde ich ganz toll. Und bayerische Raketen sind wirklich gut. Mir gefällt auch, dass Sie sich für Frauenforschung in der Medizin einsetzen. – Ihr verhetzt das immer als Genderforschung. Frauen reagieren auf Medikamente anders. Begreift das doch endlich! Begreift es doch! Wir haben hier natürlich ein Problem, weil dies in der Arzneimittelforschung bis jetzt so wenig erforscht ist. Es ist wichtig, dass Phänomene untersucht werden, die bisher in der Medizinforschung eher immer unten durchfallen. Zum Beispiel in Bezug auf die Wechseljahre sagen alle Ärzte: Oh, von dem Thema haben wir nicht viel gehört.