Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)

Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835) Welche sind die Klarnamen hinter dem Konto @bundeskanzler auf der Plattform X (https://x.com/bundeskanzler), vor dem Hintergrund der Forderung des Bundeskanzlers Friedrich Merz, die Klarnamen sehen zu wollen („Ich möchte Klarnamen im Internet sehen. Ich möchte wissen, wer da sich zu Wort meldet. Meine Damen und Herren, das sind doch häufig genug Leute, die im Schatten der Anonymität größtmögliche Transparenz von anderen fordern. Ich möchte, dass wir das auf gleicher Augenhöhe miteinander unternehmen. Wir stellen uns in der Politik auch mit Klarnamen und offenem Visier einer Auseinandersetzung in unserer Gesellschaft. Dann erwarte ich das auch von allen anderen, die sich kritisch mit unserem Land und unserer Gesellschaft auseinandersetzen“, www.youtube.com/watch?v=Wv-BWVNCbkE bei 0:18:05; Politischer Aschermittwoch: Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz, 18. Februar 2026), und wie viele natürliche Personen haben Zugriff auf die Konten des Bundeskanzlers? Antwort des Staatssekretärs Stefan Kornelius: Das Konto „@bundeskanzler“ auf der Plattform X ist der Account des Bundeskanzlers und wird vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) betreut. Die Bundesregierung kommt unter anderem mit diesem Informationsangebot auf X ihrem verfassungsrechtlich gebotenen Auftrag nach, Bürgerinnen und Bürger über Regierungshandeln zu informieren. Zu Fragen zur internen Personalorganisation und den technischen Zugriffsberechtigungen zum Social-Media-Account „@bundeskanzler“ auf X äußern wir uns nicht, da es um interne Arbeitsabläufe der Bundesregierung und personenbezogene Daten der Beschäftigten geht. Allein aus Gründen des Persönlichkeits- und Datenschutzrechts sowie der Informationssicherheit können wir keine Angaben machen. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung in der Drucksache 20/7867 verwiesen.