polradar

Frage von Lea Reisner (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849)

dip / rede 25.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 67. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

Im Graph öffnen

Text

Frage von Lea Reisner (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849) Welche Beiträge möchten das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei, die für Abhörtechnik zuständige Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik im Cyber- und Sicherheitspakt mit Israel erbringen (Antwort der Bundesregierung zu Frage 10 der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke auf Bundestagsdrucksache 21/4306), und welche konkreten Maßnahmen oder Instrumente wollen auf israelischer Seite die Nationalbehörde für Cybersicherheit und die Polizei beitragen? Antwort der Parl. Staatssekretärin Daniela Ludwig: Wie in der Antwort der Bundesregierung auf Frage 10 der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (Bundestagsdrucksache 21/4306) ausgeführt, führen die genannten Sicherheitsbehörden den fachlichen Austausch mit den beteiligten israelischen Sicherheitsbehörden intensiv fort. Dabei geht es im Kern um den Austausch von Erfahrungen und Erkenntnissen in den jeweiligen Zuständigkeitsbereichen. Beispielhaft sei auf die gemeinsame Übung zur Abwehr eines schweren Cyberangriffs unter dem Namen „Blue Horizon“ verwiesen (vergleiche Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern (BMI) vom 30. Januar 2026, https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2026/01/gemeinsame-cyberabwehruebung.html). Auch etwa im Hinblick auf Konzeption und Aufbau eines deutschen Cyberdome findet derzeit ein enger Austausch mit der israelischen Cybersicherheitsbehörde statt (vergleiche Antworten der Bundesregierung auf die Fragen 12 und 13 der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke, Bundestagsdrucksache 21/4306).

Relationen