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Schriftliche Frage 33 von Lea Reisner (DIE LINKE): Was waren die konkreten Inhalte bei einem Treffen von Israels Polizeichef Daniel Levy und seiner Delegation, die am 7. September 2025 zu den…

dip / schriftliche_frage 26.09.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

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Schriftliche Frage 33 von Lea Reisner (DIE LINKE): Was waren die konkreten Inhalte bei einem Treffen von Israels Polizeichef Daniel Levy und seiner Delegation, die am 7. September 2025 zu den… Frage 33 (Lea Reisner, Die Linke): Was waren die konkreten Inhalte bei einem Treffen von Israels Polizeichef Daniel Levy und seiner Delegation, die am 7. September 2025 zu den Themen „islamistisch motivierter Terrorismus/ Extremismus“ und „Tatortbegehung in Virtual Reality“ bei einem Austausch im Bundeskriminalamt besprochen worden sind (Nachtrag des Bundesministeriums des Innern zur Regierungspressekonferenz am 12. September 2025), und welche Inhalte bzw. Themen sollten bei einem eigentlich auch mit der Bundespolizei geplanten Treffen behandelt wurde (dessen Nichtzustandekommen mir bekannt ist)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 24. September 2025: Der Delegation der Israel National Police (INP) um Commissioner Daniel Levy wurde am Vormittag des 8. September 2025 das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) vorgestellt, der Fokus lag auf der Erläuterung des föderalen Systems in Deutschland sowie der Terrororganisation HAMAS. Darüber hinaus wurde das Thema Finanzermittlungen angeschnitten. Am Nachmittag wurde an einem konkreten Fall der Einsatz von VR (Virtual Reality) bei einer Tatortbegehung durch das Bundeskriminalamt (BKA) demonstriert. Am Rande der Gespräche wurde vonseiten der INP die „Multidisciplinary Emergency Management Commissioner‘s Conference“, die im Dezember 2025 von der INP in Israel ausgerichtet wird, angesprochen, an der das BKA nach derzeitiger Planung teilnehmen wird. Aufgrund des Schusswaffenanschlags in Jerusalem am selben Tag wurde der Besuch von Daniel Levy vorzeitig abgebrochen. Am zweiten Besuchstag erfolgte mit der verbleibenden israelischen Delegation ein Austausch zum Thema Künstliche Intelligenz im BKA. Der Besuch bei der Bundespolizei hat nicht stattgefunden. Es war ein Kennenlerngespräch mit dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums beabsichtigt.

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