Frage von Deborah Düring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849)

Frage von Deborah Düring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849) Inwieweit setzt sich die Bundesregierung innerhalb der UNESCO für den Schutz der Gedenkstätte „Espacio Memoria y Derechos Humanos (Ex-ESMA)“ in Buenos Aires ein, insbesondere für den Schutz des Geländes nach den in den Kapiteln 96 bis 119 der UNESCO-Richtlinien für die Durchführung des Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt festgelegten Kriterien, und für die strikte Einhaltung der in den Kapiteln 169 bis 176 ausführlich beschriebenen, regelmäßig anzuwendenden „Verfahren zur Überwachung des Erhaltungszustandes der Welterbegüter“, und wird sich die Bundesregierung im Rahmen der deutsch-argentinischen Kooperation auch finanziell an dem Erhalt beteiligen (www.deutschlandfunkkultur.de/argentinien-protest-gegen-abbau-von-kultur-und-erinnerungsstaetten-102.html)? Antwort des Staatsministers Florian Hahn: Eine Unterstützung oder finanzielle Förderung durch die Bundesregierung für den Schutz der Gedenkstätte „Espacio Memoria y Derechos Humanos (Ex-ESMA)“ in Buenos Aires ist nicht vorgesehen. Der Schutz und Erhalt der Welterbestätte „ESMA Museum and Site of Memory – Former Clandestine Centre of Detention, Torture and Extermination“ ist gemäß Artikel 4 des Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt (1972) in erster Linie Aufgabe des Vertragsstaates, in dem sich die jeweilige Welterbestätte befindet. Ein Verfahren zur reaktiven Überwachung nach Kapiteln 169–176 wird durch das UNESCO-Welterbekomitee beschlossen. Deutschland ist aktuell nicht Mitglied im UNESCO-Welterbekomitee. Die Bundesregierung unterstützt die UNESCO in der Umsetzung der Welterbekonvention. Der Austausch zur Erinnerungskultur bleibt darüber hinaus wichtiger Bestandteil der deutsch-argentinischen Beziehungen.