Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572)

Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6572) Wie bewertet die Bundesministerin für Gesundheit die aktuelle Gesundheitsversorgung in den ländlichen und strukturschwachen Regionen, und welche Maßnahmen wurden bereits ergriffen, um diese zu verbessern? Antwort des Parl. Staatssekretärs Tino Sorge: Deutschland verfügt über eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung. Viele Menschen können diese Leistungsfähigkeit immer wieder im Alltag erfahren, zum Beispiel, wenn sie von ihrer Ärztin oder ihrem Arzt, im Krankenhaus, in der Rehabilitation oder in der Physiotherapiepraxis gut versorgt werden. Aber es gibt Herausforderungen, die vor allem in der demografischen Entwicklung begründet sind. Ländliche und strukturschwache Regionen sind hier besonders in den Blick zu nehmen. Mit den verschiedenen Reformvorhaben, auf die sich CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag verständigt haben, wird die Bundesregierung die Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems sicherstellen und gesetzliche Rahmenbedingungen für eine bedarfsgerechte und flächendeckende Versorgung verbessern. Grundsätzlich sind für die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung in den Regionen innerhalb des in Deutschland geltenden Selbstverwaltungsprinzips die Kassenärztlichen Vereinigungen zuständig. Diese sind zudem verpflichtet, mit Unterstützung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung alle geeigneten finanziellen und sonstigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung zu gewährleisten, zu verbessern oder zu fördern. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen hierfür sind in den letzten Jahren deutlich verbessert worden. Die Kassenärztlichen Vereinigungen verfügen über eine Vielzahl von Instrumenten, um Versorgungsengpässen bereits frühzeitig zu begegnen und um eine gute und bedarfsgerechte Versorgung sicherzustellen, und nutzen diese auch.