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Frage von Knuth Meyer-Soltau (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)

dip / rede 25.02.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Text

Frage von Knuth Meyer-Soltau (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187) Wie beurteilt die Bundesregierung die Sicherheitslage in deutschen Großstädten im Hinblick auf Gewalt- und Messerangriffe? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Seitens der Bundesregierung erfolgt keine pauschale Beurteilung der „Sicherheitslage in deutschen Großstädten im Hinblick auf Gewalt- und Messerangriffe“. Die Zuständigkeit für die Sicherheit in Großstädten liegt grundsätzlich bei den Ländern. Darüber hinaus ist eine – wie vom Fragesteller erbetene – pauschale Beurteilung nicht zielführend, insbesondere da hierbei die jeweiligen lokalen Gegebenheiten zu berücksichtigen sind.

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