Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)

Frage von Tobias Matthias Peterka (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773) Visiert die Bundesregierung konkrete Maßnahmen an, um dem aus meiner Sicht ganz erheblichen Anstieg des Anteils an Ausländern, die langzeitarbeitslos sind, entgegenzuwirken, und, wenn ja, welche (vergleiche https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/inzwischen-ist-jeder-dritte-langzeitarbeitslose-auslaender/, abgerufen am 9. Dezember 2026)? Antwort der Parl. Staatssekretärin Kerstin Griese: Die Bundesregierung begegnet Langzeitarbeitslosigkeit mit einem breiten arbeitsmarktpolitischen Instrumentarium – unabhängig von der Staatsangehörigkeit der Betroffenen. Maßgeblich sind die individuelle Vermittlung, Qualifizierung, Sprachförderung sowie die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Der sogenannte Jobturbo soll erwerbsfähige Geflüchtete, die kürzlich einen Integrationskurs abgeschlossen haben und Bürgergeld beziehen, schnell und nachhaltig in den Arbeitsmarkt integrieren. Durch einen frühen Einstieg in den deutschen Arbeitsmarkt soll verhindert werden, dass sich Arbeitslosigkeit verfestigt. Der Jobturbo wirkt: Trotz des konjunkturell schwierigen Umfelds stieg die Beschäftigung ukrainischer Staatsangehöriger bis Oktober 2025 auf 370 000 – das entspricht einem Anstieg um rund 27,1 Prozent – und bei den acht wichtigsten Asylherkunftsländern auf 800 000; das entspricht einem Anstieg um rund 9,6 Prozent. Um die Arbeitsmarktintegration aller Arbeitslosen zu unterstützen, hat die Bundesregierung die Jobcenter in den Haushalten 2025 und 2026 deutlich gestärkt. So wurde der Ansatz für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit für das Jahr 2026 um 1 Milliarde Euro auf 4,7 Milliarden Euro aufgestockt.