Frage von Cansin Köktürk (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2980)
Teil von Protokoll der 46. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Cansin Köktürk (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2980)
Plant die Bundesregierung, die Zahl der Kinder, die in Armut leben, von aktuell 2,8 Millionen, also jedes fünfte Kind (vergleiche www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/familie-und-bildung-politik-vom-kind-aus-denken/projektnachrichten/stopptkinderarmut), zu reduzieren, und, falls ja, welche Gesetzesinitiativen und Maßnahmen sind dafür im Jahr 2026 geplant (bitte inklusive Angabe der dafür zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Michael Brand:
Es ist seit jeher das Ziel aller Bundesregierungen, Kinder und Familien bestmöglich zu unterstützen und optimale Voraussetzungen für ein chancengerechtes Aufwachsen zu schaffen.
Im Bundeshaushalt werden dafür zahlreiche rechtliche, finanzielle und politische Maßnahmen mit hohen Milliardenbeträgen mobilisiert. Das gilt auch für die Bekämpfung von Armutsrisiken bei Familien und Kindern. Aufgrund der vielschichtigen Ursachen ist ein differenziertes Instrumentarium erforderlich, um die Bildungschancen und Teilhabe zu verbessern und somit das Armutsrisiko zu reduzieren.
Insgesamt mobilisieren Bund, Länder und Kommunen einen Betrag von deutlich über 100 Milliarden Euro jährlich für die finanzielle Unterstützung von Kindern und ihren Familien. Dies trifft auch auf den Bundeshaushalt 2026 zu, der umfängliche finanzielle Mittel für Kinderzuschlag, Unterhaltsvorschuss, Wohngeld sowie die Berücksichtigung von Kindern in zahlreichen weiteren staatlichen Transferleistungen enthält. Weiterhin profitieren auch armutsgefährdete Familien von weiteren Leistungen, wie unter anderem Elterngeld und Kindergeld.
Mit verlässlichen Angeboten der Kinderbetreuung wird Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht, womit das Familieneinkommen gesichert werden kann. Dafür stellt der Bund Investitionsmittel für Einrichtungen für Kinder und Jugendliche (Kindertagesbetreuung, Schulen, Freizeiteinrichtungen) zur Verfügung.
Fachlich und politisch bleibt völlig unstrittig, dass Familie und Elternhaus der wichtigste Ausgangspunkt für Verbesserungen in den Lebenschancen von Kindern und Jugendlichen darstellen und deshalb Staat und Politik auch weiter alles unternehmen müssen, um mit Blick auf armutsgefährdete Familien gemeinsam mit Ländern, Kommunen und freien Trägern solche Angebote zu machen, die Auswege aus dieser Lage anbieten.
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