Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)

Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167) Ist der Bundesregierung die Kritik der AG KRITIS (https://ag.kritis.info/2023/07/09/behoerdenfunk-in-deutschland-anspruch-und-wirklichkeit/) bezüglich vergangener (www.vdi-nachrichten.com/technik/telekommunikation/analoge-funktechnik-ersetzt-digitalfunk-fuer-feuerwehr-und-polizei/) und aktueller Ausfälle (www.behoerden-spiegel.de/2025/05/09/dfv-sieht-handlungsbedarf/) des BOS-Digitalfunknetzes bekannt, und, wenn ja, welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus, und hält die Bundesregierung an den bisherigen Plänen zur Abschaltung des UHF-Funks mit Neuvergabe der Frequenzen nach 2030 fest (www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Frequenzen/Studien/StudieZukunftUHFBand.pdf?__blob=publicationFile&v=2)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Philipp Amthor: Die beschriebene Kritik ist bekannt. Aus Sicht der Bundesregierung erfüllt der Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – kurz BOS – alle an ihn gestellten Erwartungen. In Zusammenarbeit mit den Ländern arbeitet die Bundesregierung an der Weiterentwicklung des Digitalfunk BOS hin zu einer breitbandfähigen Netzinfrastruktur, die die besonderen Bedürfnisse der BOS an eine zukunftsfähige Kommunikation berücksichtigt. Hierfür wird ein geeignetes Frequenzspektrum benötigt. In der politischen Diskussion wird im Allgemeinen der Frequenzbereich zwischen 470 und 694 Megahertz als UHF-Band bezeichnet. Das Frequenzband wird derzeit primär für den Bereich des Rundfunks und sekundär für die Bereiche Veranstaltungstechnik (PMSE), Metorologie und Radioastronomie genutzt. Eine Abschaltung des UHF-Bandes ist vonseiten der Bundesregierung nicht vorgesehen. Bund und Länder erarbeiten derzeit eine Konzeption, um die Frequenzbedarfe von Rundfunk, Militär und Sicherheitsbehörden (BOS) sowie die Bedarfe der jetzigen Sekundärnutzer im UHF-Band langfristig sicherzustellen.