Frage von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)
Teil von Protokoll der 6. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)
Wird das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung künftig neben der Beteiligungsführung von ITZ Bund auch für die DigitalService GmbH, die ZenDis GmbH und die Bundesbeteiligung am GovTech Campus verantwortlich sein, und welche Überlegungen und Pläne gibt es hier, Synergien zu nutzen, Kompetenzen zu bündeln und damit Grundlagen für eine schlagkräftige Digitalagentur zu schaffen?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Philipp Amthor:
Die Ausgestaltung und Umsetzung des Organisationserlasses des Bundeskanzlers wird derzeit zwischen dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und verschiedenen Ressorts sowie dem Bundeskanzleramt abgestimmt. Davon betroffen sind auch Behörden und Organisationen der nachgeordneten Bereiche der beteiligten Ressorts. In den Verhandlungen gilt es festzulegen, welche Beteiligungsführungen in den Geschäftsbereich des BMDS übergehen werden. Erst nach abschließender Klärung können valide Aussagen auch zur Ausgestaltung einer möglichen Digitalagentur getroffen werden.
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