Schriftliche Frage 81 von Uwe Schulz (AfD): Welche gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Bereich des Schienenpersonenfernverkehrs hat die Bundesregierung seit Beginn der 21. Wahlperiode…

Schriftliche Frage 81 von Uwe Schulz (AfD): Welche gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Bereich des Schienenpersonenfernverkehrs hat die Bundesregierung seit Beginn der 21. Wahlperiode… Frage 81 (Uwe Schulz, AfD): Welche gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Bereich des Schienenpersonenfernverkehrs hat die Bundesregierung seit Beginn der 21. Wahlperiode daraufhin untersucht, ob dort ein dauerhaft tragfähiges, eigenwirtschaftliches Verkehrsangebot besteht, und zu welchen Ergebnissen (z. B. rechtlichen, wettbewerblichen und haushalterischen) ist sie hinsichtlich einer gemeinwirtschaftlichen Bestellung mit festgestellter Unterversorgung gelangt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 28. August 2026: Der Schienenpersonenfernverkehr ist in Deutschland Verkehr in eigener wirtschaftlicher und organisatorischer Eigenverantwortung der Eisenbahnverkehrsunternehmen.