Schriftliche Frage 78 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welche Stellen oder Funktionsträger außerhalb des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben, insbesondere die Stadtverwalt…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
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Schriftliche Frage 78 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welche Stellen oder Funktionsträger außerhalb des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben, insbesondere die Stadtverwalt…
Frage 78 (Kay-Uwe Ziegler, AfD):
Welche Stellen oder Funktionsträger außerhalb des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben, insbesondere die Stadtverwaltung Bitterfeld-Wolfen, der Oberbürgermeister, das federführende Amt oder der vom Stadtrat bestimmte neue Träger der Koordinierungs- und Fachstelle, hat das Bundesamt seit dem Stadtratsbeschluss vom 1. April 2026 im Rahmen seiner Prüfung um Auskünfte, Unterlagen oder Stellungnahmen ersucht (bitte jeweils Datum, Adressat und Gegenstand des Ersuchens angeben), und von welchen dieser Stellen stehen zum Zeitpunkt der Beantwortung noch Antworten oder Unterlagen aus?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 14. August 2026:
Das federführende Amt und damit die Erstkontaktstelle der Bewilligungsbehörde Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) ist das „Amt für kommunale Angelegenheiten/Recht“ der Stadtverwaltung Bitterfeld-Wolfen. Diese Stelle wurde im Rahmen der Programmberatung des BAFzA mehrfach kontaktiert.
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