Schriftliche Frage 28 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand bei der Entwicklung eines nationalen Fähigkeitsprofils zur Weiterentwicklung der Gesamtverteidigung Deu…

Schriftliche Frage 28 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand bei der Entwicklung eines nationalen Fähigkeitsprofils zur Weiterentwicklung der Gesamtverteidigung Deu… Frage 28 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand bei der Entwicklung eines nationalen Fähigkeitsprofils zur Weiterentwicklung der Gesamtverteidigung Deutschlands (vgl. Bundestagsdrucksache 20/10476, S. 7, letzter Absatz), und zu welchem Zeitpunkt ist mit der Zuleitung einer finalen Version dieses Profils an den Deutschen Bundestag zu rechnen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 5. August 2025: Grundlage für die Entwicklung eines nationalen Fähigkeitsprofils zur Weiterentwicklung der Gesamtverteidigung Deutschlands für den Bereich der Zivilen Verteidigung ist die Konzeption Zivile Verteidigung (KZV). Die am 24. August 2016 im Kabinett beschlossene KZV ist die zivile Entsprechung der Verteidigungspolitischen Richtlinien aus dem Jahr 2023. Die KZV enthält Vorgaben für die Ausgestaltung der Zivilen Verteidigung und ist das konzeptionelle Basisdokument der Bundesregierung für die weiteren Planungen in den Bundesressorts unter Koordinierung des Bundesministeriums des Innern (BMI) in den vier Aufgabenbereichen • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, • Zivilschutz, • Versorgung und • Unterstützung der Streitkräfte. Die in der KZV benannten Rahmenkonzepte enthalten die grundsätzlichen Festlegungen für die einzelnen Teilbereiche der Zivilen Verteidigung. Die vertiefte Betrachtung der Fähigkeiten aus den Rahmenkonzepten erfolgt in Fähigkeitskonzepten, die als Kernelemente die für die Aufgabenwahrnehmung benötigten Ressourcen (personell, materiell) sowie deren Steuerung und Koordination beschreiben. Durch entsprechende Fähigkeitsabfragen bei den Ländern werden Soll-Ist-Vergleiche als Planungsgrundlage für die weiteren Maßnahmen erstellt. 2023 wurde ein Gesamtszenario Zivile Verteidigung mit den Ländern abgestimmt, welches gleichzeitig als Grundlage für die Risikoanalyse für den Zivilschutz dient. Im Rahmen der Risikoanalyse für den Zivilschutz wird über die Analyseergebnisse dem Deutschen Bundestag berichtet. Der Zeitpunkt der Entwicklung des Nationalen Fähigkeitsprofils ist von der Fertigstellung der geplanten Risikoanalysen abhängig.