Schriftliche Frage 103 von Dr. Christoph Birghan (AfD): Wie haben sich die jährlichen Anmeldezahlen eingetragener Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) seit dem Inkrafttreten des Ges…

Schriftliche Frage 103 von Dr. Christoph Birghan (AfD): Wie haben sich die jährlichen Anmeldezahlen eingetragener Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) seit dem Inkrafttreten des Ges… Frage 103 (Dr. Christoph Birghan, AfD): Wie haben sich die jährlichen Anmeldezahlen eingetragener Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Geschmacksmusterrechts am 1. Januar 2014 im Vergleich zu den Vorjahren entwickelt, und liegen der Bundesregierung Erkenntnisse oder Evaluationen darüber vor, ob die begriffliche Umbenennung des „Geschmacksmusters“ in „eingetragenes Design“ messbare Auswirkungen auf das Anmeldeverhalten von Unternehmen und natürlichen Personen hatte? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme vom 3. August 2026: Die Anmeldezahlen von Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) haben sich von 2011 bis 2025 wie folgt entwickelt: Anmeldejahr Anmeldungen 2011 6.188 2012 6.299 2013 6.505 2014 7.255 2015 7.209 2016 7.233 2017 6.486 2018 6.243 2019 5.951 2020 6.115 2021 5.742 2022 3.834 2023 3.775 2024 3.951 2025 4.183 Quelle: Statistik des DPMA in Blatt für PMZ, Heft 3 (verschiedene Jahrgänge) Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor.