Schriftliche Frage 120/121 von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sieht die Bundesregierung im Hinblick auf die Begutachtung von Menschen mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronischem Fatigue- Syndrom (ME/C…

Schriftliche Frage 120/121 von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sieht die Bundesregierung im Hinblick auf die Begutachtung von Menschen mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronischem Fatigue- Syndrom (ME/C… Frage 120 (Simone Fischer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sieht die Bundesregierung im Hinblick auf die Begutachtung von Menschen mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronischem Fatigue- Syndrom (ME/CFS) Änderungsbedarf an der Versorgungsmedizin-Verordnung oder den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen, und wenn ja, welchen? Frage 121 (Simone Fischer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sieht die Bundesregierung vor dem Hintergrund der besonderen Bedeutung der Post-Exertional Malaise (PEM) für Erkrankungen wie Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) gesetzlichen Anpassungsbedarf bei den versorgungsmedizinischen Vorgaben zur Feststellung des Grades der Behinderung sowie der Merkzeichen „erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr (G)“ und „außergewöhnliche Gehbehinderung (aG)“, und wenn nein, warum nicht? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Kerstin Griese vom 5. August 2026: Die Fragen 120 und 121 werden gemeinsam beantwortet. Am 20. Dezember 2023 hat sich der neu ausgerichtete Sachverständigenbeirat Versorgungsmedizinische Begutachtung (Beirat) konstituiert. Dieser berät das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bei der Fortentwicklung der Versorgungsmedizin-Verordnung mit den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen (§ 153 a des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – SGB IX). Der Beirat überarbeitet die Versorgungsmedizinischen Grundsätze Schritt für Schritt. Am 3. Oktober 2025 ist der vom Beirat überarbeitete neue Teil A (Gemeinsame Grundsätze) der Versorgungsmedizinischen Grundsätze in Kraft getreten. Die einzelnen Abschnitte des Teils B der Versorgungsmedizinischen Grundsätze folgen nach und nach. Hierzu gehören auch die derzeit im Teil B Nummer 18 festgelegten Begutachtungsgrundsätze für die Myalgische Enzephalomyelitis/das Chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS). Der Beirat wird prüfen, ob die Regelungen für ME/CFS zur Feststellung des Grades der Behinderung sowie der Merkzeichen „G“ und „aG“ angepasst werden müssen, sobald die entsprechenden Beratungen anstehen. Dafür wird der Beirat ggf. auch die Expertise externer Sachverständiger einbeziehen.