Schriftliche Frage 55 von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgungslage von ME/CFS-Patientinnen und -Patienten sow…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.
Text
Schriftliche Frage 55 von Filiz Polat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgungslage von ME/CFS-Patientinnen und -Patienten sow…
Frage 55 (Filiz Polat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgungslage von ME/CFS-Patientinnen und -Patienten sowie anderen chronisch Erkrankten, die aus gesundheitlichen Gründen keine Praxis aufsuchen können, und verfolgt die Bundesregierung aktuell Lösungsansätze, um ME/CFS-Patientinnen und -Patienten sowie anderen chronisch Erkrankten, die aus gesundheitlichen Gründen keine Praxis aufsuchen können, eine zahnärztliche Versorgung und einen Anspruch auf aufsuchende zahnärztliche Versorgung zu garantieren, und wenn ja, welche?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Dittmar vom 24. April 2025:
Gemäß § 87 Absatz 2i und 2j des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) gehört zur vertragszahnärztlichen Versorgung auch die aufsuchende Versorgung der Versicherten, die einem Pflegegrad nach § 15 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) zugeordnet sind oder Eingliederungshilfe nach § 99 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) erhalten und die aufgrund ihrer Pflegebedürftigkeit, Behinderung oder Einschränkung eine Zahnarztpraxis nicht oder nur mit hohem Aufwand aufsuchen können, sowie die aufsuchende Versorgung von pflegebedürftigen Versicherten in stationären Pflegeeinrichtungen im Rahmen eines Kooperationsvertrags nach § 119b SGB V. Im Jahr 2023 lag die Zahl der Besuche im Rahmen der aufsuchenden Versorgung bei rund 1,040 Millionen (Quelle: KZBV, Statistisches Jahrbuch 2024, S. 90). Darüber hinaus besteht seit dem 1. Juli 2020 bei der vertragszahnärztlichen Versorgung dieser Versicherten die Möglichkeit, Videosprechstunden und Videofallkonferenzen zu erbringen. Im Rahmen seines im November 2024 veröffentlichten Aktionsplans für ein diverses und inklusives Gesundheitswesen hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) angekündigt, sich dafür einzusetzen, die Möglichkeit, Kooperationsverträge nach § 119b SGB V zwischen Pflegeheimen und Zahnärztinnen und Zahnärzten zu schließen, auch stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe einzuräumen. Eine darüber hinausgehende Ausweitung ist derzeit nicht vorgesehen.
Relationen
- asked ← Filiz Polat (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung