Schriftliche Frage 61 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Form wurde die Bundesregierung im Vorfeld über die drohende Schließung des für die heimische Wertschöpfungskette (u. a. Halbleite…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
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Schriftliche Frage 61 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Form wurde die Bundesregierung im Vorfeld über die drohende Schließung des für die heimische Wertschöpfungskette (u. a. Halbleite…
Frage 61 (Dr. Sandra Detzer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
In welcher Form wurde die Bundesregierung im Vorfeld über die drohende Schließung des für die heimische Wertschöpfungskette (u. a. Halbleiter und Photovoltaik) strategisch bedeutsamen letzten deutschen Rohsilizium-Werks in Pocking informiert (bitte den Zeitpunkt der Informierung angeben), und welche konkreten Bemühungen oder Unterstützungsangebote gab es seitens der Bundesregierung, um den Standort vor dem Hintergrund der gravierenden Rohstoffabhängigkeit von der Volksrepublik China zu erhalten?
Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 13. Juli 2026:
Die Mitglieder der Bundesregierung, Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre bzw. Staatsministerinnen und Staatsminister sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretäre pflegen in jeder Wahlperiode im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung Kontakte mit einer Vielzahl von Akteuren aller gesellschaftlichen Gruppen. Unter diesen ständigen Austausch fallen Gespräche und auch Kommunikation in anderen Formen (schriftlich, elektronisch, telefonisch). Es ist weder rechtlich geboten noch im Sinne einer effizienten und ressourcenschonenden öffentlichen Verwaltung leistbar, entsprechende Informationen und Daten (z. B. sämtliche Veranstaltungen, Sitzungen und Termine nebst Teilnehmerinnen und Teilnehmern) vollständig zu erfassen oder entsprechende Dokumentationen darüber zu erstellen oder zu pflegen. Die aufgeführten Angaben erfolgen auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse sowie vorhandener Unterlagen und Aufzeichnungen. Diesbezügliche Daten sind somit möglicherweise nicht vollständig. Im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgaben stand die Bundesregierung auch im Austausch mit der Unternehmensgruppe AMG Critical Materials, zu der die RW silicium GmbH gehört. Kenntnis von einer etwaigen Schließungsabsicht des Werks von RW silicium in Pocking erlangte die Bundesregierung allerdings erst durch Presseberichte im Januar 2025. Vor diesem Zeitpunkt lagen keine konkreten Hinweise oder Anfragen vor, die eine gezielte Vorbereitung von Unterstützungsmaßnahmen ermöglicht hätten. Die Bundesregierung legt großen Wert auf den Erhalt von Arbeitsplätzen und die Förderung von Unternehmen in Deutschland, besonders im Rohstoffsektor. Im Rahmen der bestehenden Dialoge werden grundsätzlich mögliche Handlungsoptionen erörtert, sobald entsprechende Informationen vorliegen. Sollte sich in Zukunft ein konkreter Unterstützungsbedarf ergeben, wird die Bundesregierung – im Einklang mit den geltenden rechtlichen und politischen Vorgaben – prüfen, welche Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Arbeitsplatzsicherung ergriffen werden können.
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