Schriftliche Frage 84 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Worin unterscheidet sich aus Sicht der Bundesregierung die Organisation des Schulunterrichts grundlegend von der eines Hochschulstudiums, un…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
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Schriftliche Frage 84 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Worin unterscheidet sich aus Sicht der Bundesregierung die Organisation des Schulunterrichts grundlegend von der eines Hochschulstudiums, un…
Frage 84 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Worin unterscheidet sich aus Sicht der Bundesregierung die Organisation des Schulunterrichts grundlegend von der eines Hochschulstudiums, und wie will sie diese strukturellen Unterschiede berücksichtigen, wenn sie den geplanten Vorrang infrastruktureller Bildungsassistenz (Kinder- und Jugendhilfe-Strukturreformgesetz) sowie das geplante regelhafte „Pooling“ von Teilhabeleistungen (Dialogprozess Eingliederungshilfe) ausgestaltet, damit Hochschulen nicht überlastet werden und Studierende trotzdem die Unterstützung bekommen, die sie brauchen?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf vom 16. Juli 2026:
Die Regelungen zur infrastrukturellen Bildungsassistenz, wie sie im Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe enthalten sind, wurden nach fachlicher Prüfung und unter Berücksichtigung von Rückmeldungen zum Thema Hochschule und Assistenz auf Kindertageseinrichtungen und Schulen begrenzt. In den Empfehlungen aus dem Dialogprozess Eingliederungshilfe ist vorgesehen, dass die gemeinsame Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe an Bildung nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch der Regelfall werden soll, soweit dies den individuellen Bedarf der Leistungsberechtigten deckt und für diese zumutbar ist. Wenn der Bedarf nur mit einer individuellen Unterstützung gedeckt werden kann, ist diese auch weiterhin zu gewähren.
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