Schriftliche Frage 68 von Zada Salihović (DIE LINKE): Welche Konsequenzen entspringen nach Kenntnis der Bundesregierung aus dem kürzlich zwischen Polen und Deutschland geschlossene Verteidigungs…

Schriftliche Frage 68 von Zada Salihović (DIE LINKE): Welche Konsequenzen entspringen nach Kenntnis der Bundesregierung aus dem kürzlich zwischen Polen und Deutschland geschlossene Verteidigungs… Frage 68 (Zada Salihović, Die Linke): Welche Konsequenzen entspringen nach Kenntnis der Bundesregierung aus dem kürzlich zwischen Polen und Deutschland geschlossene Verteidigungsabkommen (www.auswaertiges-amt.de/de/n ewsroom/2775338-2775338) gerade für die an Polen angrenzenden ostdeutschen Bundesländer (bitte auf die Aspekte Aus- und Neubau von Infrastruktur, geplante gemeinsame Forschungsprojekte und steigende Anzahl von Truppentransporten durch häufigere gemeinsame Übungen eingehen)? Antwort des Staatssekretärs Dr. Géza Andreas von Geyr vom 7. Juli 2026: Das am 17. Juni 2026 zwischen Deutschland und Polen geschlossene Verteidigungsabkommen bildet die Grundlage für eine weitere Stärkung und Vertiefung unserer militärischen Zusammenarbeit. Deutschland und Polen wollen künftig enger in der Fähigkeitsentwicklung zusammenarbeiten und die Kooperation ihrer Verteidigungsindustrien fördern. Das Abkommen sieht gemeinsame Ausbildungs- und Übungsformate vor. Es ist noch nicht absehbar, ob dies auch Standorte der Bundeswehr in ostdeutschen Bundesländern betreffen wird. Ein weiterer Schwerpunkt ist das Bekenntnis zu einem koordinierten Vorgehen beim Ausbau des NATO-Pipelinesystems sowie die Förderung der dafür notwendigen Infrastruktur. Deutschland und Polen wollen außerdem im Krisenmanagement sowie bei der Abwehr hybrider Bedrohungen enger zusammenarbeiten. Ergänzend sollen strukturierte Austauschformate zwischen den Verteidigungsministerien zu allen relevanten verteidigungspolitischen Fragen etabliert werden. Vor diesem Hintergrund kann das Abkommen als Ausgangspunkt für weitere Kooperationsmöglichkeiten dienen.