polradar

Schriftliche Frage 98 von Chantal Kopf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schritte, die über die üblichen Einlassungen in den einschlägigen EU-Gremien hinausgehen, hat die Bundesregierung nach dem Scheitern…

dip / schriftliche_frage 10.07.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Im Graph öffnen

Text

Schriftliche Frage 98 von Chantal Kopf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schritte, die über die üblichen Einlassungen in den einschlägigen EU-Gremien hinausgehen, hat die Bundesregierung nach dem Scheitern… Frage 98 (Chantal Kopf, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schritte, die über die üblichen Einlassungen in den einschlägigen EU-Gremien hinausgehen, hat die Bundesregierung nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich über eine Beteiligung des Vereinigten Königreichs am SAFE-Instrument unternommen, um die Europäische Kommission dazu zu bewegen, das Vereinigte Königreich an EU-Verteidigungsinitiativen zu beteiligen, und mit welchem Ergebnis? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 6. Juli 2026: Das Scheitern der Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zu SAFE im November 2025 bedauert die Bundesregierung sehr. Die Bundesregierung setzt sich weiterhin insbesondere im Rahmen der Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft für eine Einbeziehung von Drittstaaten ein. Die Bundesregierung hat ihre Beziehungen zum Vereinigten Königreich zudem bilateral weiter gestärkt, unter anderem im Rahmen der Umsetzung der Vereinbarungen des Kensington-Vertrages.

Relationen