Schriftliche Frage 58 von Dr. Anna Rathert (AfD): Wie erklärt die Bundesregierung die von der Position der NATO abweichende Auffassung der Bundeswehr hinsichtlich der Fähigkeiten und Absicht…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.
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Schriftliche Frage 58 von Dr. Anna Rathert (AfD): Wie erklärt die Bundesregierung die von der Position der NATO abweichende Auffassung der Bundeswehr hinsichtlich der Fähigkeiten und Absicht…
Frage 58 (Dr. Anna Rathert, AfD):
Wie erklärt die Bundesregierung die von der Position der NATO abweichende Auffassung der Bundeswehr hinsichtlich der Fähigkeiten und Absichten Russlands in Bezug auf einen Konflikt mit der NATO, und zieht sie konkrete Konsequenzen aus diesen unterschiedlichen Analysen für die deutsche Position innerhalb der NATO (z. B. politische, verteidigungspolitische und haushalterische Konsequenzen; siehe Berichterstattung hierzu: www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationa le-politik/id_101293622/angriff-aus-russland-nat o-top-general-grynkewich-widerspricht-bundeswe hr.html)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 1. Juli 2026:
Nach übereinstimmender Bewertung der NATO-Alliierten stellt Russland eine langfristige Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit dar (www.nato.int/en/about-us/official-texts-and-resources/official-texts/202 5/06/25/the-hague-summit-declaration). Darüber hinaus kommentiert die Bunderegierung keine Medienberichte.
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