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Schriftliche Frage 94 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Welche messbaren Verbesserungen der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland sind nach Kenntnis der Bundesregierung bislang…

dip / schriftliche_frage 11.09.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. September 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

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Schriftliche Frage 94 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Welche messbaren Verbesserungen der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland sind nach Kenntnis der Bundesregierung bislang… Frage 94 (Dr. Ingo Hahn, AfD): Welche messbaren Verbesserungen der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland sind nach Kenntnis der Bundesregierung bislang auf die von ihr seit ihrem Amtsantritt beschlossenen Maßnahmen zurückzuführen, und wie beziffert sie deren Auswirkungen auf private Investitionen, Standortkosten und Wirtschaftswachstum? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Johannes Steiniger vom 9. September 2026: Die wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung sowie deren Wirkungen können den regelmäßigen Berichten der Bundesregierung, wie beispielsweise dem Jahreswirtschaftsbericht, entnommen werden. Fest steht, dass insbesondere wesentliche Maßnahmen zur Belebung privater Investitionen sowie zur Verringerung der Bürokratie-, Energie- und Standortkosten bereits ergriffen wurden. Für eine belastbare quantitative Bezifferung jüngst umgesetzter Maßnahmen ist es zu früh.

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