Schriftliche Frage 29 von Stefan Seidler (fraktionslos): Zu welchem Zeitpunkt plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass es dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)…

Schriftliche Frage 29 von Stefan Seidler (fraktionslos): Zu welchem Zeitpunkt plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass es dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)… Frage 29 (Stefan Seidler, fraktionslos): Zu welchem Zeitpunkt plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass es dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gelungen ist, das von der Danish Emergency Management Agency (DEMA) betriebene dänische Warnsystem an das deutsche Modulare Warnsystem (MoWaS) anzubinden (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 45 auf Bundestagsdrucksache 21/7052), den Abschluss der laufenden Testphase und die vollständige Bereitstellung der Funktion für die deutschen Grenzregionen, und anhand welcher fachlichen Kriterien und Entscheidungsprozesse wird festgelegt, wann und in welchem Umfang Warnmeldungen aus Dänemark als relevant für das deutsche Grenzgebiet eingestuft und über das MoWaS an die Bevölkerung weitergegeben werden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 21. Juli 2026: Seit der Anbindung von DK-Alert bzw. S!RENEN an das Modulare Warnsystem (MoWaS) im Frühjahr 2025 wurden erste CAP (Common Alerting Protocol)-Meldungen aus dem dänischen Feed zu Testzwecken in das MoWaS als „Externe Warnmeldungen“ empfangen. Diese Meldungen können zukünftig von einer MoWaS-Station des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) auf Knopfdruck in den MoWaS-internen Prozess der Warnmeldungserstellung übernommen werden. Derzeit befindet sich das BBK im engen Austausch mit Dänemark und der „Danish Emergency Management Agency (DEMA)“. Nach den Letzten Gesprächen mit der DEMA im Juni 2026 wurden die aktuellen technischen Spezifikationen – insbesondere das CAP – ausgetauscht, welches die Grundlage für den Austausch von Warnmeldungen ist. Bevor die Funktion vollständig genutzt und ausgerollt werden kann, sind letzte technische Entwicklungen erforderlich, die es ermöglichen, das überlieferte Warngebiet bei Bedarf anzupassen und nachfolgende Aktualisierungen aus Dänemark in die möglicherweise in MoWaS entstandene Warnmeldung zu übernehmen. Diese Arbeiten sind zum Teil in der Umsetzung, können aber aufgrund anderer, priorisierter Entwicklungen noch nicht vollständig terminiert werden. Warnmeldungen aus Dänemark werden in Deutschland nicht unmittelbar veröffentlicht, sondern gehen als „Externe Warnung“ in das MoWaS ein und können für die Veröffentlichung einer eigenen, deutschen Warnmeldung weiterverwendet werden. Die Entscheidung über eine Veröffentlichung erfolgt auf Grundlage der jeweiligen Warnerlasse der Länder und der Einschätzung der für die Warnung zuständigen Stelle (Leitstelle, Lagezentrum). Eine Herausforderung besteht darin, dass in Dänemark und Deutschland unterschiedliche Warnstufen verwendet werden, welche beim Austausch von Warnmeldungen für den jeweiligen Partner angepasst werden müssen. Hierzu finden in den nächsten Wochen Gespräche mit der DEMA und den Dienstleistern der beiden Warnsysteme statt, bei denen auch Vorschläge erarbeitet werden sollen, wie eine Georeferenzierung in den Grenzregionen für den Austausch von Warnmeldungen konzeptionell und technisch umgesetzt werden kann. In einem weiteren Schritt erfolgt eine Abstimmung mit den angrenzenden und bereits informierten Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, bei denen die erarbeiteten Vorschläge vorgestellt und nach gemeinsamer Abstimmung umgesetzt werden. Gemeinsam mit den Ländern wird dann eine Festlegung erfolgen, auf welcher Ebene (Bund, Länder und Kommunen/Kreisfreie Städte) welche Warnmeldungen empfangen werden sollen. Dies wird sowohl für die dänische als auch die deutsche Seite individuell festgelegt, da es unterschiedliche Erlasse und Verfahren im Bereich der Warnung der Bevölkerung gibt.