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Schriftliche Frage 12 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie äußert sich die Bundesregierung zu Autounfällen im Kontext von Staus, die sich im Bereich der Grenzkontrollen durch die Bundespolizei er…

dip / schriftliche_frage 26.06.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

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Schriftliche Frage 12 von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie äußert sich die Bundesregierung zu Autounfällen im Kontext von Staus, die sich im Bereich der Grenzkontrollen durch die Bundespolizei er… Frage 12 (Marcel Emmerich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie äußert sich die Bundesregierung zu Autounfällen im Kontext von Staus, die sich im Bereich der Grenzkontrollen durch die Bundespolizei ergeben haben, und was tut die Bundespolizei, um diese Autounfälle zu verhindern (https://rp-onlin e.de/nrw/staedte/emmerich/immer-wieder-unfaell e-bei-deutschen-grenzkontrollen-naheemmerichniederlaender-sind-wuetend-v5_aid-144930713)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 24. Juni 2026: Die Bundespolizei ist bestrebt, etwaige Auswirkungen auf den grenzüberschreitenden Verkehr so gering wie möglich zu halten. Etwaige Stausituationen werden unmittelbar kommuniziert und Maßnahmen zu Erleichterungen des Verkehrsflusses ergriffen. Sie arbeitet bei der Einrichtung von Kontrollstellen eng mit den zuständigen Stellen zusammen, um die Sicherheit der Verkehrsführung zu gewährleisten.

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