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Schriftliche Frage 12 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie groß ist der erwartete zeitliche Mehraufwand je Grenzübertritt für den Personen- und Warenverkehr durch die geplanten schärferen Binneng…

dip / schriftliche_frage 23.05.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

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Schriftliche Frage 12 von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie groß ist der erwartete zeitliche Mehraufwand je Grenzübertritt für den Personen- und Warenverkehr durch die geplanten schärferen Binneng… Frage 12 (Dr. Sandra Detzer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie groß ist der erwartete zeitliche Mehraufwand je Grenzübertritt für den Personen- und Warenverkehr durch die geplanten schärferen Binnengrenzkontrollen (bitte Berechnungsgrundlage darlegen und Vorher-/Nachher-Zeitwerte für beide Verkehrstypen angeben)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 21. Mai 2025: Die Bundesregierung ist sich möglicher Auswirkungen der nunmehr intensivierten Binnengrenzkontrollen, insbesondere auf den Güterverkehr, bewusst und berücksichtigt diese bei ihren Entscheidungen. Ziel ist, dass sich die Binnengrenzkontrollen so wenig wie möglich auf den Güterverkehr und Handel, auf den Alltag von Pendlern und auf den übrigen Reiseverkehr auswirken und Wirtschaft und Handel möglichst nicht beeinträchtigt werden. Die Bundespolizei arbeitet an den betreffenden Landgrenzen mit ihren innerstaatlichen und den Partnerbehörden der Nachbarstaaten eng zusammen und ist dabei bestrebt, die Auswirkungen auf den Straßen- und Warenverkehr, die Wirtschaft sowie die Pendler in der Grenzregion so gering wie nur möglich zu halten. Die Bundespolizei wird die Binnengrenzkontrollen nach den jeweiligen grenzpolizeilichen Erfordernissen in den jeweiligen Grenzregionen lageabhängig vornehmen. Umfang, Intensität, der konkrete Ort und die konkrete Dauer der jeweiligen Kontrollen sind u. a. abhängig von der Lageentwicklung und den Gegebenheiten vor Ort und können daher regional unterschiedlich ausgeprägt und dynamisch sein. Im Übrigen liegen der Bundesregierung keine weiteren Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor.

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