Schriftliche Frage 44 von Markus Matzerath (AfD): Wendet die Bundesregierung die von ihr so genannte, auf Israel bezogene „sogenannte 3D- Regel“ auch in Bezug auf Deutschland und Doppelstand…

Schriftliche Frage 44 von Markus Matzerath (AfD): Wendet die Bundesregierung die von ihr so genannte, auf Israel bezogene „sogenannte 3D- Regel“ auch in Bezug auf Deutschland und Doppelstand… Frage 44 (Markus Matzerath, AfD): Wendet die Bundesregierung die von ihr so genannte, auf Israel bezogene „sogenannte 3D- Regel“ auch in Bezug auf Deutschland und Doppelstandards, Delegitimierung oder Dämonisierung in Bezug auf Deutschland an, und liegt oder läge in der Nichtanwendung in Bezug auf Deutschland ein Doppelstandard (www.antisemiti smusbeauftragter.de/Webs/BAS/DE/bekaempfun g-antisemitismus/bekaempfung-antisemitismus-n ode.html)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 8. Juni 2026: Nein. Die 3D-Regel ist ein Analyseverfahren um zu bestimmen, wann Kritik an der Politik Israels in israelbezogenen Antisemitismus umschlägt.