Schriftliche Frage 90 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat sich die Bundesregierung bereits eine eigene Auffassung dazu gebildet, einen gemeinsamen Erlass der beiden Bundesministerien für Verkehr…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 18. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 90 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat sich die Bundesregierung bereits eine eigene Auffassung dazu gebildet, einen gemeinsamen Erlass der beiden Bundesministerien für Verkehr…
Frage 90 (Denise Loop, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Hat sich die Bundesregierung bereits eine eigene Auffassung dazu gebildet, einen gemeinsamen Erlass der beiden Bundesministerien für Verkehr und für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, wie vom Landesnaturschutzverband SH, NABU SH und BUND SH vorgeschlagen, zu erarbeiten, aus dem hervorgeht, dass Seegras-Renaturierungsmaßnahmen keine entgeltpflichtigen Nutzungen sind, damit die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) die Möglichkeit hat, die Vorschriften zugunsten des Klimaschutzes und des ehrenamtlichen Engagements auszulegen und auf Verwaltungsgebühren zu verzichten, um zu ermöglichen, dass die ehrenamtlichen Taucherinnen und Taucher durch das Anpflanzen und Aussäen von Seegras die Arbeit der Bundesbehörden durch persönlichen Einsatz unterstützen, und wenn ja, wie lautet diese?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 18. Mai 2026:
Die Prüfung hierzu dauert noch an.
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