Schriftliche Frage 50 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche eigenen oder fremden Erkenntnisse oder Bewertungen liegen der Bundesregierung dazu vor, ob jüngste bekanntlich oder mutmaßlich antise…

Schriftliche Frage 50 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche eigenen oder fremden Erkenntnisse oder Bewertungen liegen der Bundesregierung dazu vor, ob jüngste bekanntlich oder mutmaßlich antise… Frage 50 (Marlene Schönberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche eigenen oder fremden Erkenntnisse oder Bewertungen liegen der Bundesregierung dazu vor, ob jüngste bekanntlich oder mutmaßlich antisemitische Anschläge und Vorfälle in Amsterdam, Rotterdam, Michigan, Trondheim, Lüttich und München im Zusammenhang mit dem Irankrieg stehen, und wie begründet die Bundesregierung vor diesem Hintergrund ihre Einschätzung, dass durch den Irankrieg keine „erhöhte Gefährdung“ in Deutschland bestehe (www.spiegel.de/ausland/ iran-news-am-12-3-sechs-tage-irankrieg-sollen-us a-mehr-als-elf-milliarden-dollar-gekostethabena-e290134d-6cd1-4a3b-ae04-89a3d367cb4f#ticka roo_event_id=eoamqK9A59Wp2s4qNB3p)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 28. April 2026: In Zusammenhang mit den aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten hat eine bisher unbekannte Gruppierung mit dem Namen HARAKAT ASHAB AL-YAMIN AL-ISLAMIYA (übersetzt: „Islamische Bewegung der Angehörigen von der rechten Seite“, abgekürzt HAYI), seit dem 9. März 2026 die Verantwortung für eine Reihe von Explosionen und Brandanschlägen auf jüdisch-assoziierte und US-amerikanische Einrichtungen in mehreren europäischen Ländern übernommen. Bislang wurden in keinem Fall Personen getötet oder verletzt. Es gab einen Sachverhalt in Deutschland (Anschlag auf ein israelisches Restaurant in München am 10. April 2026), zu dem sich die HAYI geäußert hat. Bislang ist unklar, ob die Täter tatsächlich durch den Konflikt motiviert waren und alleine handelten oder eine Steuerung durch den Iran bzw. diesem nahestehende terroristische Organisationen erfolgt sein könnte. Die Bedrohungslage durch Aktivitäten von HAYI steht im Fokus der Sicherheitsbehörden. Den Sicherheitsbehörden liegen Hinweise zu möglichen Anschlagsvorhaben auf Personen und Einrichtungen im Zusammenhang mit dem Iran- Konflikt vor. Insgesamt ist eine abstrakt hohe Gefährdung für (pro-) jüdische und (pro-)israelische Ziele und US-amerikanische Einrichtungen auch in Deutschland zu konstatieren.