Schriftliche Frage 105 von Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft hat der nach § 135e Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) eingeri…

Schriftliche Frage 105 von Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft hat der nach § 135e Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) eingeri… Frage 105 (Dr. Armin Grau, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft hat der nach § 135e Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) eingerichtete Leistungsgruppen-Ausschuss seit seiner Konstituierung am 8. Januar 2025 nach Kenntnis der Bundesregierung getagt, und welche konkreten Beschlüsse wurden in diesen Sitzungen hinsichtlich der Ausgestaltung der Leistungsgruppen gefasst (bitte unter Angabe des Datums der Sitzungen angeben und die bisherigen Beschlussergebnisse aufführen)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Tino Sorge vom 24. Februar 2026: Die bisherigen Sitzungen des Leistungsgruppen-Ausschusses sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Der Leistungsgruppen-Ausschuss hat am 4. August 2025 einen konkreten Beschluss zur Ausgestaltung der Leistungsgruppen nach § 135e Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) gefasst. Dieser Beschluss kann der Internetseite des Leistungsgruppen-Ausschusses entnommen werden, unter www.lg-ausschuss.de. Sitzung Datum Beschlussergebnis 1. Sitzung des LGA 17. Februar 2025 – 2. Sitzung des LGA 10. März 2025 – 3. Sitzung des LGA 17. März 2025 – 4. Sitzung des LGA 31. März 2025 – 5. Sitzung des LGA 12. Mai 2025 – 6. Sitzung des LGA 23. Juni 2025 – 7. Sitzung des LGA 4. August 2025 Empfehlungen zu Änderungen der Anlage 1 zu § 135e Absatz 1 SGB V 8. Sitzung des LGA 6. Januar 2026 – Quelle: BMG