Schriftliche Frage 117 von Sebastian Maack (AfD): Auf welche Weise zeigt die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien Haltung gegenüber „Islamisten und…

Schriftliche Frage 117 von Sebastian Maack (AfD): Auf welche Weise zeigt die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien Haltung gegenüber „Islamisten und… Frage 117 (Sebastian Maack, AfD): Auf welche Weise zeigt die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien Haltung gegenüber „Islamisten und Antisemiten, die auch auf der linken Seite immer stärker werden“, wie es die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien in einem Interview erklärte, beispielsweise durch Änderungen in der Förderpraxis ihres Bundesministeriums oder Schulbesuche, die dem erklären Ziel dienen, islamistischen Tendenzen entgegenzutreten (www.stern.de/politik/deutschla nd/karin-prien--was-tun-sie-gegen-rechtsextremis mus-an-schulen--36138458.html)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 3. Februar 2026: Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) fördert im Rahmen seiner Programme die Demokratiebildung sowie die Prävention von Extremismus. Dabei werden innerhalb der bestehenden Förderansätze unterschiedliche Erscheinungsformen von Extremismus berücksichtigt, einschließlich islamistischer und antisemitischer Phänomene. Darüber hinaus unterstützt das BMBFSFJ Maßnahmen der politischen Bildung sowie die Stärkung von Schulen und Fachkräften im Umgang mit extremistischen Tendenzen. Schulbesuche und öffentliche Auftritte erfolgen im Rahmen der allgemeinen Aufgabenwahrnehmung des BMBFSFJ und dienen der Vermittlung demokratischer Grundwerte. Die Bundesministerin Karin Prien selbst äußert sich regelmäßig öffentlich und eindeutig gegen Antisemitismus und gegen islamistisches Gedankengut.