Schriftliche Frage 99 von Stella Merendino (DIE LINKE): Mit welchen Personen wurde die „Kommission für Personalbemessung im Krankenhaus“ nach § 137n des Fünften Buches Sozialgesetzbuch besetzt, un…

Schriftliche Frage 99 von Stella Merendino (DIE LINKE): Mit welchen Personen wurde die „Kommission für Personalbemessung im Krankenhaus“ nach § 137n des Fünften Buches Sozialgesetzbuch besetzt, un… Frage 99 (Stella Merendino, Die Linke): Mit welchen Personen wurde die „Kommission für Personalbemessung im Krankenhaus“ nach § 137n des Fünften Buches Sozialgesetzbuch besetzt, und wie ist der inhaltliche und zeitliche Arbeitsplan der Kommission für die Erarbeitung ihrer Empfehlungen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Tino Sorge vom 21. Januar 2026: Gemäß § 137n Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch werden die Mitglieder der Kommission von den Vertragsparteien auf Bundesebene im Sinne des § 9 Absatz 1 des Krankenhausentgeltgesetzes (Spitzenverband Bund der Krankenkassen, Verband der Privaten Krankenversicherung, Deutsche Krankenhausgesellschaft) berufen. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen.