Schriftliche Frage 88 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Mit wie vielen voraussichtlichen Prüfverfahren nach dem IT-Zustimmungsvorbehalt rechnet das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodern…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.
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Schriftliche Frage 88 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Mit wie vielen voraussichtlichen Prüfverfahren nach dem IT-Zustimmungsvorbehalt rechnet das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodern…
Frage 88 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke):
Mit wie vielen voraussichtlichen Prüfverfahren nach dem IT-Zustimmungsvorbehalt rechnet das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) im Haushaltsaufstellungsverfahren 2027?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 17. Dezember 2025:
Der BMDS-Zustimmungsvorbehalt wird erstmalig für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2027 durchgeführt und angewendet. Deshalb kann eine valide Zahl erst nach Abschluss des Prüfverfahrens für die Haushaltsaufstellung 2027 benannt werden.
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