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Schriftliche Frage 159 von Lukas Benner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist durchschnittlich der Anteil derjenigen, die im Rahmen von planfeststellungsrechtlichen Anhörungsverfahren im Zuständigkeitsbere…

dip / schriftliche_frage 12.12.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.

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Schriftliche Frage 159 von Lukas Benner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist durchschnittlich der Anteil derjenigen, die im Rahmen von planfeststellungsrechtlichen Anhörungsverfahren im Zuständigkeitsbere… Frage 159 (Lukas Benner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist durchschnittlich der Anteil derjenigen, die im Rahmen von planfeststellungsrechtlichen Anhörungsverfahren im Zuständigkeitsbereich des Bundes ihre Einwendungen und Stellungnahmen nicht elektronisch einreichen, obwohl auch eine elektronische Übermittlung möglich ist (z. B. nach § 18a Absatz 4 des Eisenbahngesetzes), und welche Formen der elektronischen Übermittlung werden in der bundesbehördlichen Praxis zu solchen Anhörungsverfahren genutzt, zum Beispiel E-Mail, Online-Plattformen oder Ähnliches? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 9. Dezember 2025: Eine einheitliche Statistik wird nicht geführt. Einwendungen und Stellungnahmen werden sowohl elektronisch als auch schriftlich eingereicht. Für die elektronische Übermittlung stehen E-Mail und das Antrags- und Beteiligungsportal für Verkehr und Offshore-Vorhaben zur Verfügung.

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