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Schriftliche Frage 56 von Jan Köstering (DIE LINKE): Wie viele Warnungen hat das Bundesministerium der Verteidigung in den letzten vier Jahren an die Soldatinnen und Soldaten bezüglich An- und…

dip / schriftliche_frage 05.12.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

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Schriftliche Frage 56 von Jan Köstering (DIE LINKE): Wie viele Warnungen hat das Bundesministerium der Verteidigung in den letzten vier Jahren an die Soldatinnen und Soldaten bezüglich An- und… Frage 56 (Jan Köstering, Die Linke): Wie viele Warnungen hat das Bundesministerium der Verteidigung in den letzten vier Jahren an die Soldatinnen und Soldaten bezüglich An- und Abreise in Uniform zum Standort ausgesprochen, und in wie vielen Fällen hatten diese Warnungen einen Bezug zu Parteien oder parteinahen Jugendorganisationen, Großveranstaltungen oder öffentlichen Protesten allgemein (www.spiegel.de/politi k/deutschland/giessen-demos-gegen-neue-afd-jug endorganisation-bundeswehr-warnt-soldatenvormoeglichen-angriffen-a-65290e0f-e4fd-448d-afd f-677845683839?sara_ref=re-xx-cp-sh)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 3. Dezember 2025: Im Sinne der Fragestellung wurden drei Warnhinweise erlassen. Ein Warnhinweis hatte einen Bezug im Sinne der Fragestellung.

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