Schriftliche Frage 83 von Nicole Gohlke (DIE LINKE): Hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) die Berichterstattung zur möglichen Nicht-Einhaltung gängiger Sta…

Schriftliche Frage 83 von Nicole Gohlke (DIE LINKE): Hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) die Berichterstattung zur möglichen Nicht-Einhaltung gängiger Sta… Frage 83 (Nicole Gohlke, Die Linke): Hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) die Berichterstattung zur möglichen Nicht-Einhaltung gängiger Standards bei mit Fördermitteln bedachten Projekt „Ident:Desinformation und Identitätskonstruktion in der demokratischen Gesellschaft. Analoge wie digitale Radikalisierungsprozesse und die Zunahme des Antisemitismus unter Jugendlichen nach dem 7. Oktober 2023“ wahrgenommen (vgl.: https://correctiv.org/aktuelles/integ ration-gesellschaft/2025/10/30/antisemitismus-ma nsour-foerderprojekt/), und hat das BMFTR Anhaltspunkte dafür, dass in diesem Projekt die Einhaltung wissenschaftlicher Standards oder Auflagen aus dem Zuwendungsbescheid nicht erfüllt werden bzw. plant das BMFTR, dies zu prüfen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Silke Launert vom 12. November 2025: Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) hat keine Anhaltspunkte dafür, dass in diesem Projekt die Einhaltung wissenschaftlicher Standards oder Auflagen aus dem Zuwendungsbescheid nicht erfüllt werden. Der vom BMFTR eingerichtete wissenschaftliche Projektbeirat sowie die begleitende externe Evaluation tragen zur kontinuierlichen wissenschaftlichen Qualitätssicherung bei. Daneben werden jährliche Zwischennachweisprüfungen durchgeführt. Diese sind ein wesentliches Instrument der Qualitätssicherung, indem sie die ordnungsgemäße Mittelverwendung prüfen und den Projektfortschritt bewerten.