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Schriftliche Frage 89 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wodurch entsteht der zusätzliche Bedarf von 20 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt 2025 (laut Presseberichten vom 5. September 2025) für die Un…

dip / schriftliche_frage 19.09.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.

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Schriftliche Frage 89 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wodurch entsteht der zusätzliche Bedarf von 20 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt 2025 (laut Presseberichten vom 5. September 2025) für die Un… Frage 89 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wodurch entsteht der zusätzliche Bedarf von 20 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt 2025 (laut Presseberichten vom 5. September 2025) für die Unterstützung der Flugsicherungsleistungen der kleineren Flugplätze (Gebührenbereich 2), und wie hat sich die Zahl der Flugbewegungen mit Instrumentenflug an den betreffenden Flughäfen in den letzten fünf Jahren insgesamt entwickelt (bitte jahresscheibenscharf darstellen)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 16. September 2025: Die Erhöhung des Soll-Ansatzes für das Jahr 2025 um 20 Mio. Euro erfolgte auf Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im Rahmen der Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2025, um eine Deckungslücke bei den Erstattungsleistungen für den Gebührenbereich 2 zu schließen. Grund für deren Entstehung war die Reduktion des Soll- Ansatzes von 2024 (50 Mio. Euro) um 20 Mio. Euro nach 2025. Die erbetenen Informationen hinsichtlich der Flugbewegungen mit Instrumentenflug konnten aufgrund der erfragten Detailtiefe und des abgefragten Zeitraums von mehreren Jahren nicht in der für eine Schriftliche Frage im parlamentarischen Fragewesen zur Verfügung stehenden Zeit ermittelt werden.

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