polradar

Schriftliche Frage 98 von Rainer Galla (AfD): Welche Dienststellen im Verantwortungsbereich der Bundesregierung (einschließlich Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen des Öffentlichen…

dip / schriftliche_frage 05.09.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

Im Graph öffnen

Text

Schriftliche Frage 98 von Rainer Galla (AfD): Welche Dienststellen im Verantwortungsbereich der Bundesregierung (einschließlich Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen des Öffentlichen… Frage 98 (Rainer Galla, AfD): Welche Dienststellen im Verantwortungsbereich der Bundesregierung (einschließlich Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen des Öffentlichen Rechts sowie privatrechtlicher Organisationsformen) sind von der am 24. August 2025 abgeschlossenen Umbenennung der „Mohrenstraße“ in „Anton-Wilhelm-Amo-Straße“ (www.deutschland funk.de/umbenennung-der-mohrenstrasse-abgesc hlossen-110.html) betroffen (bei mehr als zehn Dienststellen bitte die Antwort beschränken auf die zehn Dienststellen mit der höchsten Anzahl an Beschäftigten), und auf welchen Betrag belaufen sich die Kosten (z. B. Anpassung von Beschilderung, Internetpräsenzen, Drucksachen oder Registern, Ummeldung von Fahrzeugen, Neuanfertigung von Formularen oder Stempeln, etc.), die mit der Umbenennung verbunden sind (bitte nur aufschlüsseln nach der Summe für alle betroffenen Dienststellen: Gesamtkosten sowie die 17 höchsten Einzelposten)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Frank Schwabe vom 2. September 2025: Zur Beantwortung Ihrer Frage hinsichtlich der von der Umbenennung betroffenen Dienststellen im Verantwortungsbereich der Bundesregierung und den dort entstandenen Kosten verweise ich auf die beigefügte Tabelle.2 Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass weitere Anpassungen (zum Beispiel Aktualisierungen von Websites und in Verzeichnissen/Briefköpfen) von den fachlich zuständigen Organisationseinheiten im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und im Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Rahmen ihrer regulären Aufgabenwahrnehmung erledigt wurden. Gesonderte Kosten sind hier nicht entstanden beziehungsweise können nicht beziffert werden.

Relationen