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Schriftliche Frage 58 von Danny Meiners (AfD): Ist die Information zutreffend, die ich im Rahmen meiner Tätigkeit als Ratsherr der Gemeinde Geeste erhalten habe, dass die Bundeswehr beim…

dip / schriftliche_frage 25.07.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

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Schriftliche Frage 58 von Danny Meiners (AfD): Ist die Information zutreffend, die ich im Rahmen meiner Tätigkeit als Ratsherr der Gemeinde Geeste erhalten habe, dass die Bundeswehr beim… Frage 58 (Danny Meiners, AfD): Ist die Information zutreffend, die ich im Rahmen meiner Tätigkeit als Ratsherr der Gemeinde Geeste erhalten habe, dass die Bundeswehr beim geplanten Bürgerwindpark Heseper Moor trotz der potenziellen Beeinträchtigung der Flugsicherheit im Bereich der Einflugschneise zum Luft-/ Bodenschießplatz Nordhorn keine Einwände erhoben hat, und dies auch nicht zu tun gedenkt, und falls ja, warum unterscheidet sich dieses Vorgehen von vergleichbaren Windkraftprojekten, bei denen die Bundeswehr in der Vergangenheit solche Einwände geltend gemacht hat, und worin liegen die Unterschiede zu diesen Fällen (Quellen: TOP Ö14: SessionNet | Rat der Gemeinde Geeste – 21. August 2024 – 19:00–20:49 Uhr; www.sueddeutsch e.de/bayern/aiwanger-windrad-bayern-neuburg-b undeswehr-sicherheit-1.5738195; www.telepoli s.de/features/Bundeswehr-Luftraum-blockiert-Au sbau-der-Windkraft-in-Deutschland-980110 9.html)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Nils Schmid vom 24. Juli 2025: Im Rahmen der Beteiligung als Träger öffentlicher Belange stimmt die Bundeswehr dem Bau von Windenergieanlagen dann zu, wenn deren Realisierung die Flugsicherheit nicht gefährdet und eine uneingeschränkte Weiterführung des Ausbildungs- und Übungsbetriebes gewährleistet ist. Potentielle Einschränkungen durch die Errichtung von Windenergieanlagen lassen sich nur durch konkrete Einzelfallprüfung ausschließen. Eine darüberhinausgehende Beantwortung Ihrer Frage ist innerhalb der kurzen Antwortfrist und unter Berücksichtigung der mitgeteilten Informationen nicht möglich, da es hierfür umfangreicher Recherchen und Abfragen bei verschiedenen Dienststellen bedarf.

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