Schriftliche Frage 43 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie wirken sich die verstärkten Grenzkontrollen seit Anfang Mai auf die Belastungen der eingesetzten Bundespolizistinnen und -polizisten in…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.
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Schriftliche Frage 43 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie wirken sich die verstärkten Grenzkontrollen seit Anfang Mai auf die Belastungen der eingesetzten Bundespolizistinnen und -polizisten in…
Frage 43 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wie wirken sich die verstärkten Grenzkontrollen seit Anfang Mai auf die Belastungen der eingesetzten Bundespolizistinnen und -polizisten in den Grenzabschnitten Nieuwstadt-Isenbruch, Susteren (kurz hinter dem westlichsten Punkt), Hillensberg und Wehr-Sittard aus, und wie viele Zurückweisungen finden wöchentlich seitdem im Vergleich zu den Vorwochen in den genannten Grenzabschnitten statt?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 4. Juli 2025:
Statische Daten im Sinne der Fragestellung zu einzelnen Grenzabschnitten werden von der Bundespolizei nicht erhoben. Die intensivierten Binnengrenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen fordern die Bundespolizei als Gesamtorganisation. Etwaige Belastungsspitzen, die möglicherweise auf Ebene der Bundespolizeiinspektionen entstehen, werden durch direktionsinterne Kräfteverschiebungen sowie den Einsatz von bundespolizeieigenen Unterstützungskräften entsprechend kompensiert. Hilfsweise könnten für die Zurückweisungszahlen die statistischen Daten der örtlich zuständigen Bundespolizeiinspektion Aachen genutzt werden. Diese umfassen jedoch nicht nur die erfragten Grenzabschnitte, sondern den gesamten Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Aachen, der sich auch auf die Städteregion Aachen, Kreis Euskirchen und Teile des Kreises Düren erstreckt. Kalenderwoche im Jahr 2025 Anzahl der Zurückweisungen 1. 22 2. 34 3. 38 4. 33 5. 30 6. 43 7. 49 8. 40 9. 27 10. 20 11. 18 12. 29 13. 15 14. 33 15. 22 16. 30 17. 18 18. 21 19. 37 20. 79 21. 62 22. 51 23. 54 24. 35 25. 34 26. 42
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