Schriftliche Frage 46 von Gökay Akbulut (DIE LINKE): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die aktuelle Lage im Flüchtlingslager Mexmûr im Nordirak, insbesondere im Hinblick auf die hu…

Schriftliche Frage 46 von Gökay Akbulut (DIE LINKE): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die aktuelle Lage im Flüchtlingslager Mexmûr im Nordirak, insbesondere im Hinblick auf die hu… Frage 46 (Gökay Akbulut, Die Linke): Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die aktuelle Lage im Flüchtlingslager Mexmûr im Nordirak, insbesondere im Hinblick auf die humanitären Bedingungen, die Sicherheitslage, das von der Regionalregierung Kurdistan-Irak verhängte Embargo (https://anfdeutsch.com/kurdista n/mexmur-protest-gegen-irakisches-embargo-4 6121) sowie Berichte über den eingeschränkten Zugang internationaler (Hilfs-)Organisationen und Delegationen (https://anfdeutsch.com/kurdist an/-46426), und plant sie Maßnahmen, um auf eine Verbesserung der Situation der dort lebenden Menschen hinzuwirken, und wenn ja, welche? Antwort des Staatssekretärs Dr. Géza Andreas von Geyr vom 6. Juni 2025: Die Bundesregierung unterstützt Binnenvertriebene, Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden im Irak auch über internationale Organisationen und setzt sich weiterhin im Rahmen politischer Gespräche für die Verbesserung der humanitären Lage in den Lagern und die Ermöglichung einer Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat ein. Es gibt Berichte von Bewohnerinnen und Bewohnern des Lagers Makhmur, wonach die Regierung des Irak seit dem 10. April 2025 deren Bewegungsfreiheit eingeschränkt haben soll. Die Bundesregierung hat darüber hinaus keine eigenen Erkenntnisse über die Situation im Flüchtlingslager.