Schriftliche Frage 107 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Plant die Bundesregierung, eine Teilnahmemöglichkeit für die Bundesländer am Zentrum für Digitale Souveränität (ZenDiS) zu schaffen, wie im…

Schriftliche Frage 107 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Plant die Bundesregierung, eine Teilnahmemöglichkeit für die Bundesländer am Zentrum für Digitale Souveränität (ZenDiS) zu schaffen, wie im… Frage 107 (Sonja Lemke, Die Linke): Plant die Bundesregierung, eine Teilnahmemöglichkeit für die Bundesländer am Zentrum für Digitale Souveränität (ZenDiS) zu schaffen, wie im Beschluss der Digitalministerkonferenz vom 12. und 13. Mai gefordert (https://dmk.rlp.de/fileadmi n/dmk/Beschluesse_3_DMK/TOP_6.02_SH_Stae rkung_digitaler_Souveraenitaet_OEV_beschlus s.pdf), und wenn ja, in welchem Zeitrahmen soll dies geschehen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 2. Juni 2025: Von Beginn an war ein Zweiphasenmodell vorgesehen: Zunächst erfolgt der Aufbau in einer ersten Phase durch den Bund, in einer zweiten Phase ist eine Öffnung mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Ländern geplant. Ein Abweichen von diesem Modell ist nicht geplant. Ein Beitritt hängt von genauen Bedingungen ab, die maßgeblich durch Grunddokumente wie Gesellschaftsvertrag und der Beitrittsvereinbarung definiert werden. Diese müssen besprochen und mit juristischer Fachexpertise angepasst werden, bevor mit nach außen sichtbaren Umsetzungsschritten begonnen werden kann. Die Aufgaben werden mit Priorität bearbeitet.